Sozialrecht – Entscheidungen 2017 – Seite 38

3.252 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2017 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.252 Entscheidungen

BSG 8. Senat Urteil zitiert von 9
Sozialhilfe – Überprüfungsverfahren

Hilfe zur Pflege · Ablehnung höherer Leistungen · Beteiligung sozial erfahrener Dritter · Tod des Leistungsberechtigten

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 75
Asylbewerberleistung – Grundleistung

Anspruchseinschränkung nach § 1a Nr 2 AsylbLG aF · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und … · Bemessung der unabweisbar gebotenen Leistung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Pflegekraft in Pflegeheim · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 8
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Erhöhung der Unterkunftskosten durch nicht erforderlichen … · Beschränkung auf die bisherigen angemessenen … · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Festlegung von Vergleichsräumen innerhalb des Landkreises …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 60
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Kopforthesenbehandlung · "Neuheit" der Behandlungsmethode bei bisher nicht vom … · Erforderlichkeit einer zeitnahen Bewertung innovativer … · demokratische Legitimation des GBA

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistung · Einstiegsgeld · zeitlicher und sachlicher Zusammenhang zur Aufnahme einer … · Erforderlichkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Versicherungspflicht

Auffangpflichtversicherung · Krankenhauspatient · Übernahme der Kosten einer Krankenhausbehandlung · Anspruch auf anderweitige Absicherung im Krankheitsfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 2. Kammer Beschluss LS
Elterngeld – Auszahlungsanspruch

Unzulässigkeit der Einbehaltung von laufendem und … · Erfüllung eines Erstattungsanspruchs des … · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Mitteilung des Einbehalts als Verwaltungsakt

Sozialrecht
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 34
Krankenversicherung – keine Kostenerstattung für eine Kopforthesenbehandlung

keine Leistung der medizinischen Rehabilitation · Fristbeginn gem § 13 Abs 3a SGB 5 frühestens mit … · Ermittlung des Krankheitswertes bzw der … · Verfassungsmäßigkeit der Rechtsetzung durch den GBA

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 67
Krankenversicherung – behandlungsbedürftige Krankheit

Schädelasymmetrie im Säuglingsalter · Erforderlichkeit von medizinischen Vorsorgeleistungen · Kopforthesenbehandlung · Kostenerstattungsanspruch

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 2
Wirtschaftlichkeitsprüfung – Arzneikostenregress

Anwendung der Ausnahmeregelungen der §§ 106 Abs 5 S 8 SGB 5 … · Verordnungsfähigkeit · fiktive Zulassung von Arzneimitteln (hier: LeukoNorm

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Vorverfahren

Gegenstand des Vorverfahrens · zeitliche Begrenzung bei Ablehnungsbescheid · Arbeitslosengeld II · Antragserfordernis nach vorherigem Vergleich

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen