Sozialrecht – Entscheidungen 2017 – Seite 39

sachlich-rechnerische Berichtigung aufgrund im Heil- und … · Genehmigung des Heil- und Kostenplans durch Krankenkasse … · Erstversorgung mit Suprakonstruktion · Ausnahmefall nach Nr 36 Zahnersatz-Richtlinie

keine notwendige Beiladung der Aufsichtsbehörde in … · Rechtmäßigkeit der Festsetzung regionaler … · keine Geltung des Grundsatzes der Vorjahresanknüpfung · keine Basiswirksamkeit der Zuschläge

Bedarfsplanung · Verhinderung von Abweichungen zwischen Ist und Soll durch …

Gegenüberstellung widersprechender Rechtssätze · dieselbe Rechtsfrage und inhaltsgleiche Rechtsvorschriften · Elterngeld · Einkommen von Selbstständigen

Jahresarbeitsverdienst bei Berufskrankheiten · Anwendungsvoraussetzung des § 84 SGB 7 · einschränkende Anwendung

Verletzung der Fortbildungspflicht · Nachweis einer ausreichenden fachlichen Fortbildung · gröbliche Pflichtverletzung

Gesamtvertragspartner · Bindung an den vom Bewertungsausschuss festgesetzten … · gerichtliche Überprüfung dieser Vorgaben · Zuschläge auf den Orientierungswert

Verwirkung des Anspruchs auf eine zusätzliche Pauschale für … · Entscheidungen der Schiedsstelle nach § 120 Abs 4 SGB 5 · Angelegenheiten des Vertragsarztrechts · Verwaltungsakt

GmbH-Geschäftsführer · Sperrminorität · Stimmbindungsabrede · Erwerbsoption auf Gesellschaftsanteile

Sozialgeld · Mehrbedarf wegen Behinderung · unter 15jähriges Kind · keine volle Erwerbsminderung

Gegenstand der Klage · Bescheid des Beschwerdeausschusses · Vertragsarzt · vollständige und substantiierte Einwände gegen …

soziales Entschädigungsrecht · Gewaltopferentschädigung · tätlicher Angriff · Ausdruck der "desolaten Familienverhältnisse" kein …

Kostenentscheidung · subjektive Klagehäufung · Kostenprivileg

Zumutbarkeit einer Fortsetzung der Behandlung · Widerspruchsverfahren

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Aufenthaltsrecht als Arbeitnehmer · Zweifel am Vorliegen eines Arbeitsverhältnisses

Begründung der Wirtschaftlichkeitsprüfungsentscheidung · Bestimmung der Auswirkung von Praxisbesonderheiten · Praxen mit geringer Fallzahl

erhebliche Gehbehinderung · Bewältigung der ortsüblichen Wegstrecke · Zumutbarkeit eines Rollators zum Abfangen eventueller …

Zulässigkeit der Auferlegung einer Missbrauchsgebühr auf …

grundsätzliche Bedeutung · Entscheidungserheblichkeit · Wahlanfechtungsklage · Nichtzulassung von Vorschlagslisten für die Sozialwahl 2011

Versicherungspflicht · SGB VI § 6 Abs. 1 Nr. 1 · berufsspezifische Tätigkeit · berufsständische Versorgung · Architekt

Berufskrankheit · Ziffer 3101 BKV · Zoonosen · Berufskrankheitenfeststellungsverfahren · Sozialgesetzbuch Siebtes Buch

Rollstuhlzuggerät · Erschließung des näheren Umfelds in Eigenregie · Genehmigungsfiktion

Medizinischer Dienst der Krankenversicherung · Aufwandspauschale · Durchführung einer sachlich-rechnerischen …

Abgrenzung einer Weiterbildungsmaßnahme von einer …

Anspruch auf Zuschlag für Berufsausübungsgemeinschaften in …

gemeinsamer Haushalt · auf gewisse Dauer angelegtes Zusammenleben · fehlende Berechtigung des Antragstellers zum Wohnen bei …

Übernahme von Reparaturkosten für ein Kfz im Rahmen eines …

vermögenslose GmbH als Klägerin · Handelsregisterlöschung · einseitige Erledigungserklärung · Erledigungsrechtsstreit

Verfahrensmangel · Amtsermittlungsgrundsatz · weitere Begutachtung · Kritik an Schlussfolgerungen des Gutachters