Sozialrecht – Entscheidungen 2017 – Seite 40

Ehegattenarbeit · Rentenversicherungspflicht · Abhängige Beschäftigung · Versicherungsbeiträge · Sozialversicherungsrecht

Bildung und Teilhabe · persönlicher Schulbedarf · in § 28 Abs 3 SGB 2 genannte Zeitpunkte sind keine … · Schüler in temporärer Bedarfsgemeinschaft mit den getrennt …

Geschäftsbesorgungsvertrag mit Eigen-GmbH · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Krankenversicherung · Sachleistung · postbariatrische Chirurgie · Funktionsbeeinträchtigung · Kostenübernahmepflicht

sachlicher Zusammenhang · Betriebssport · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung · Testspiel vor einem Pokalturnier eines großen Versicherers

Bewilligung von Grundsicherungsleistungen · erneuter Leistungsanspruch bei Wiederholung der …

Beurteilung durch das Berufungsgericht · Bezifferung der voraussichtlichen Höhe des zu zahlenden … · effektiver Rechtsschutz

Erstattungsanspruch zwischen Leistungsträgern · Klageart im Gleichordnungsverhältnis · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Rückerstattung

Abrechnung · Beatmung mittels CPAP/ASB

Fiktion als Bezugsmonat der Mutter nach § 4 Abs 3 S 2 BEEG … · klarstellende Gesetzesänderung · fehlende Elterngeldberechtigung der Mutter unschädlich · Nichtzulassungsbeschwerde

Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs · Frage- und Aufklärungspflicht · Verfassungsrecht

gesonderte Entscheidung nach Abhilfebescheid · Unterlassen der Entscheidung · Rechtsschutz · statthafte Klageart

isolierte MdE-Feststellung - landwirtschaftliche …

Arbeitsunfähigkeit wegen unversicherter gesundheitlicher … · Beweislast des Versicherten · Nichtmehrvorliegen einer unfallunabhängigen Erkrankung · keine Bindungswirkung: ärztliche …

Verfahrensmangel · Verletzung des rechtlichen Gehörs · Nichtanordnung des persönlichen Erscheinens zur mündlichen …

DRG-Vergütung · Überschreitung der Verweildauer · Rückzahlungsanspruch · Medizinische Notwendigkeit · Krankenversicherungsrecht

Zulassungsvoraussetzungen · MVZ · § 103 SGB V · Arztregister · Vertragsarzt

ärztliche Leistung · Systemversagen · Kostenübernahme bei Inanspruchnahme von privatärztlichen … · keine Kostenübernahme bei Inanspruchnahme nichtärztlicher …

Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung · Erwartung eines rechtmäßigen und dauerhaften Aufenthalts · Bleibeperspektive · Gesamtschutzquote des Herkunftslandes nach der …

zwei unterschiedliche Arbeitsunfälle · Gesundheitsstörung an demselben Zielorgan · keine medizinisch eindeutige Zuordnung · keine Gesamtbetrachtung

kein kindbezogener Anspruch mehr für jeden Mehrling · Ungleichbehandlung gegenüber zeitgleich adoptierten Kindern · kein Verstoß gegen den verfassungsrechtlichen … · Berechnungsreihenfolge von Geschwisterbonus und …

örtliche Zuständigkeit · ehemalige Bedarfsgemeinschaft · individuelle Geltendmachung von Ansprüchen · Zuständigkeit mehrerer Gerichte

Sperrzeitbeginn · sperrzeitbegründendes Ereignis · Eintritt der Beschäftigungslosigkeit

Geschäftsführer einer UG · Rechtsmacht · Treuhandvertrag · Entfallen des Formerfordernisses