Sozialrecht – Entscheidungen 2017 – Seite 41

3.252 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2017 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.252 Entscheidungen

LSG Thüringen 6. Senat Beschluss
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Heranwachsender mit geistiger Behinderung · kein Anspruch auf Therapietandem · kein Verstoß gegen Diskriminierungsverbot

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

verspäteter Eingang des PKH-Gesuchs · Fristversäumnis · prozessuale Fürsorgepflicht des Gerichts

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sonderversorgung der Angehörigen der Deutschen Volkspolizei

ehemalige DDR · Berücksichtigung von Bekleidungs- und Verpflegungsgeld als … · Ermessen des Versorgungsträgers zur Korrektur eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 2
Asylbewerberleistung – Anspruchseinschränkung

Anwendbarkeit auf Folge- und Zweitantragsteller · Entscheidung des BAMF über den Folge- oder Zweitantrag · unabweisbar gebotene Leistung · Kürzung um den Geldbetrag zur Deckung persönlicher …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 4
Rehabilitation und Teilhabe

Zuständigkeitsklärung · Erstattungsanspruch des zweitangegangenen gegen den … · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe

Sozialrecht Abgeändert
SG Altenburg 36. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Nachweis der Hilfebedürftigkeit · Angaben zu Einnahmen und Ausgaben · Vorlage der Kontoauszüge

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Alterssicherung der Landwirte

Hofabgabe · Bezieher einer Altersrente als Mitunternehmer ohne …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anrechnung von Einkommen · Steuererstattung als Einkommen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Kassenärztliche Vereinigung – Abrechnungsprüfung

nachgehende Richtigstellung vertragsärztlicher … · anzuwendende Rechtsvorschrift · Rücknahme · Vertrauensschutz

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Kassenärztliche Vereinigung – Zulassungsausschuss

Antrag auf Genehmigung einer (überörtlichen) … · Gebühr gem § 46 Abs 1 S 1 Buchst c Ärzte-ZV · Äquivalenzprinzip

Sozialrecht Berufung verworfen