Sozialrecht – Entscheidungen 2017 – Seite 42

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Sozialhilfe · Leistungsausschluss nach § 23 Abs 3 S 1 Nr 2 SGB 12 · vorläufige Entscheidung nach § 41a Abs 7 SGB 2

Sozialrecht Teilweise aufgehoben

SG Aachen Urteil 25.04.2017

Ob die Klägerin Anspruch auf Erstattung der in einem Krankenhausbehandlungsfall gemäß § 275 Abs. 1c Satz 3 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 4. Senat Beschluss 25.04.2017

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungen zur Eingliederung von Selbstständigen · Leistungen für die Beschaffung von Sachgütern · Darlehen zur Teilnahme am Börsenhandel · Freie Förderung

Sozialrecht

BSG 9. Senat Beschluss 25.04.2017 zitiert von 2

Nichtzulassungsbeschwerde – soziales Entschädigungsrecht

Berechnung einer Witwenausgleichsrente · Nichtberücksichtigung von Vorjahresverlusten aus … · Gleichheitssatz

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG NRW Urteil 25.04.2017

Ob ein Vorhofflimmern sowie Herzrhythmusstörungen auf einen Unfall des Klägers zurückzuführen sind und ihm …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil 25.04.2017 LS zitiert von 4

Sozialversicherungspflicht – Beratertätigkeit in der IT-Branche

abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · drittbezogener Personaleinsatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Mecklenburg-Vorpommern 2. Senat Urteil 25.04.2017

Voraussetzungen eines Zahlungsanspruchs des Arbeitsvermittlers aus einem Vermittlungsgutschein

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 25.04.2017

Beitragspflicht zur Kranken- und Pflegeversicherung aus einer bulgarischen Altersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 12. Senat Beschluss 25.04.2017 zitiert von 4

Sozialgerichtliches Verfahren – Anforderungen an die Darlegung einer Anhörungsrüge

Entscheidungserheblichkeit

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

SG Frankfurt am Main 25. Kammer Urteil 25.04.2017

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Verfahrens auf Feststellung des sozialversicherungsrechtlichen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 25.04.2017

Lückenlose Feststellung der Arbeitsunfähigkeit als Voraussetzung des weiteren Krankengeldanspruchs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 25.04.2017

Die Klägerin begehrt die Verpflichtung des Beklagten, ein zwischen ihr und der gemäß § 75 Abs. 1 S. 1 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 25.04.2017

Pflicht zur Benennung einer Verweisungstätigkeit bei Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein 7. Senat Urteil 25.04.2017

Nachweis einer wesentlichen Änderung der Pflegebedürftigkeit bei Herabstufung der Pflegestufe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 25.04.2017

Einen Anspruch der Klägerin auf Erstattung der in zehn Krankenhausbehandlungsfällen gemäß § 275 Abs. 1c Satz …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil 25.04.2017 LS

Krankenversicherung – Voraussetzungen für Anspruch auf Maßnahmen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft

Kryokonservierung und Lagerung vorsorglich gewonnener …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 25.04.2017 zitiert von 2

Krankenversicherung – Krankenhaus

Beteiligtenstreit im Gleichordnungsverhältnis · Anspruch auf Zusatzentgelt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 25.04.2017 LS

Nach derzeitigem Kenntnisstand kann ein belastungskonformes Schadensbild bezüglich des Verletzungsmusters der …

Sozialrecht Abgeändert

BSG 9. Senat Beschluss 25.04.2017

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache

soziales Entschädigungsrecht · GdS-Feststellung · Abgrenzung von mittelbaren Schaden und unbeachtlichen … · Darlegungsanforderungen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

SG Aachen Urteil 25.04.2017

Ob die Klägerin Anspruch auf Erstattung der in einem Krankenhausbehandlungsfall gemäß § 275 Abs. 1c Satz 3 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 25.04.2017

Beitragsbemessung eines freiwillig krankenversicherten hauptberuflich Selbständigen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Nordhausen 27. Kammer Urteil 24.04.2017 LS

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Erstattung von Vorverfahrenskosten · Freistellungsanspruch · Durchsetzbarkeit · Möglichkeit der Erhebung der Verjährungseinrede

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss 24.04.2017 LS

Krankenversicherung – Zustimmung zu einer tagesklinischen Behandlung

Ersetzung durch Gericht im Rahmen einer einstweiligen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 24.04.2017

Das SG hat den Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwalts …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.04.2017 zitiert von 15

Die Klägerin begehrt für April bis Juni monatlich um 19,50 EUR höhere Leistungen nach dem Dritten Kapitel des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss 24.04.2017

Sozialgerichtliches Verfahren – Beiladung der Krankenkasse

Schulbegleitung für ein an Diabetes mellitus Typ 1 … · Krankenversicherung · häusliche Krankenpflege · Behandlungspflege

Sozialrecht Aufgehoben

SG Halle 21. Kammer Urteil 24.04.2017

Beweislast des Versicherten bei einem gestellten Verschlimmerungsantrag bestehender Unfallfolgen

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.04.2017

Der 1963 geborene und bei der Beklagten gesetzlich krankenversicherte Kläger begehrt die Zahlung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 23. Kammer Beschluss 21.04.2017

Aufgrund der Aufnahme eines weiteren Beteiligten in das Berufungsverfahren L 3 U 107/13 (Beiladung) sowie der …

Sozialrecht

LSG Thüringen 6. Senat Beschluss 21.04.2017

Höhe der Rechtsanwaltsgebühr bei Annahme eines Teilanerkenntnisses im gerichtlichen Termin

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss 21.04.2017 LS zitiert von 1

Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

Bewilligung ohne zeitliche Einschränkung · Reichweite des Bewilligungsbeschlusses

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG Thüringen 6. Senat Beschluss 21.04.2017

Höhe der Rechtsanwaltsgebühr bei Annahme eines Teilanerkenntnisses im gerichtlichen Termin

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Thüringen 6. Senat Beschluss 21.04.2017

Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung

Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen · Benennungspflicht einer Verweisungstätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 21.04.2017

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger gegenüber der Beklagten einen Anspruch auf …

Sozialrecht

SG Dortmund Urteil 21.04.2017

Rechtmäßigkeit einer Zahlungsforderung nach einer Nachkodierung der Vergütung für eine stationäre …

Sozialrecht

SG Darmstadt 3. Kammer Urteil 21.04.2017 LS

Träger der Beerdigungskosten im Sinne des § 64 Abs. 3 und 4 SGB VII ist derjenige dessen Vermögen durch die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Thüringen 6. Senat Beschluss 21.04.2017

Höhe der aus der Staatskasse zu erstattenden Rechtsanwaltsgebühren in einem Verfahren über Leistungen der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 7. Senat Urteil 21.04.2017

Die 1948 geborene Klägerin stand zusammen mit ihrem Mann im Jahr 2005 im Leistungsbezug nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen