Sozialrecht – Entscheidungen 2017 – Seite 47

3.252 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2017 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.252 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – zahnärztliche Implantatversorgung

Kostenerstattung · Genehmigungsfiktion · Kostenvoranschlag als fiktionsfähiger Antrag · Zulässigkeit einer telefonischen Ablehnung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialversicherungspflicht – Notärztin im Rettungsdienst

Nebentätigkeit einer in Vollzeit bei einem Krankenhaus … · vertragliche Ausgestaltung · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – Krankenhausabrechnung

Überprüfungsrecht auf sachlich-rechnerische Richtigkeit der … · Einhaltung von Abrechnungs- und Informationspflichten · eigenes Prüfregime · Wirtschaftlichkeitsgebot

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH · Betriebsprüfung steht Einleitung eines Statusverfahrens nur … · Verwaltungsverfahren zur Durchführung einer freiwilligen … · mitarbeitender Gesellschafter mit Anspruch auf Tantieme und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verstoß gegen § 109 SGG · absoluter Ausschluss der Geltendmachung nach § 160 Abs 2 Nr … · keine Umgehung durch Gehörsrüge oder Berufung auf …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Beschluss LS
Gesetzliche Unfallversicherung - Abgrenzung

Wegeunfall von Betriebsweg - sachlicher Zusammenhang …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Regelungsanordnung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente · Antragstellung durch den Grundsicherungsträger

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Sachverständigenvergütung

Anzeige bei Überschreitung der Gutachterkosten · Verletzung der Wartepflicht · Kürzung auf Vorschuss · reformatio in peius

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 2
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen G

erhebliche Gehbehinderung · übliche Wegstrecke von 2 Kilometern · ausreichendes Gehvermögen auch bei Schmerzen · Erforderlichkeit eines ausgeprägten Schmerzbilds

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht · unfreiwillige Arbeitslosigkeit nach mehr als einem Jahr … · Arbeitnehmerüberlassung · vorläufige Entscheidung nach § 41a Abs 7 S 1 Nr 1 SGB 2

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Lübeck 31. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten

Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit · sozialwidriges Verhalten · Mitteilung von aufgefundenem Vermögen an das zuständige …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anspruch auf Entfernung von Kontoauszügen als persönliche …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen