Sozialrecht – Entscheidungen 2017 – Seite 46

3.252 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2017 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.252 Entscheidungen

BSG 14. Senat Urteil zitiert von 7
Sozialgerichtliches Verfahren – Revision

Jahresfrist zur Revisionsbegründung bei fehlerhafter … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Absetzung der Versicherungspauschale

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 21. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragsrecht

Einrichtungen zur Hilfe bei Unglücksfällen · Beitragspflicht · Beitragsfreiheit · hauptamtlich Beschäftigte

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Miteigentumsanteil an einem Haus · Verwertbarkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 30
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Nebenkostennachforderung für nicht mehr bewohnte Unterkunft · durchgehender Leistungsbezug vom Zeitpunkt der Entstehung …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Pflicht zur Rentenantragstellung bei einem …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 9. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

fehlender Anordnungsgrund · Grundsicherung für Arbeitsuchende · vorbeugende Untersagung der Beantragung vorzeitiger …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Sachverständigenvergütung

objektivierender Maßstab bei Vergütungsfestsetzung · Rentengutachten · Plausibilitätsprüfung · Kürzung der Vergütung auf das Dreifache der …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht – Leiter des Ausbaus-Terminal

Arbeitnehmerüberlassung · nicht ernsthaft gemeinter "Vertrag über freie Mitarbeit" · Arbeitnehmerüberlassungsvertrag · drittbezogener Personaleinsatz

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Angemessenheit der Unterkunftskosten · Zulässigkeit der Ableitung einer Vergleichsmiete für die … · Wirksamkeit einer Betreibensaufforderung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Hessen 3. Senat Urteil
Anerkennung einer Impfung als Arbeitsunfall

Arbeitsunfall · Impfschaden · Berufskrankheit · Myokarditis · Versicherungsschutz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Hilfsmittelverzeichnis

Voraussetzungen der Eingruppierung in die Produktart … · hier: Orthese zur Führung und Stabilisierung des instabilen … · Hersteller allein muss medizinischen Nutzen und Erfüllen … · kein einklagbarer individueller Anspruch auf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Vermögenseinsatz · Rückforderungsanspruch wegen Verarmung des Schenkers · Ausschluss des Rückforderungsanspruchs nach § 529 Abs 1 Alt … · Anstandsschenkung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 13
Krankenversicherung – Krankenhaus

Abrechnungsprüfung · Aufwandspauschale · Anspruch auf Prüfauftrag zur Auffälligkeitsprüfung … · Unterscheidung vom Prüfregime der sachlich-rechnerischen …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Revisionszulassung · grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · Vergütung von Krankenhäusern bei ambulanten Operationen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 51
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Beurlaubung eines stationär behandelten Versicherten · Einwilligung in die Unterbrechung · Absicht der Wiederaufnahme · Fortsetzung der Behandlung in überschaubarem Zeitraum

Sozialrecht Aufgehoben