Sozialrecht – Entscheidungen 2017 – Seite 7

Anspruch auf Kostenübernahme für ein Hilfsmittel bei einer … · Zulässigkeit der Leistungsgewährung an einen selbständig …

Zulässigkeit der Revision · Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache · Krankenversicherung · Arzneimittelversorgung

funktionelle Unzuständigkeit des BSG · Verweisung an das zuständige LSG · sozialgerichtliches Verfahren

fiktive Bemessung

behinderungsgerechte Wohnumfeldverbesserung · Einbau eines Senkrechtlifts · Ausbau des Sanitärbereichs · schwellenlose Terrassentüren

Nachweis über erzieltes Arbeitseinkommen bzw Änderung des … · Hinweis- und Beratungspflicht des Sozialversicherungsträgers

Absetzen des letzten Arbeitskollegen - Wegeunfall …

keine Versicherungspflicht einer Übersetzerin von …

Beitragsnachforderung · Befugnis des Rentenversicherungsträgers zur isolierten … · Verwirkung kommt bei behördlichem Unterlassen nicht zum … · keine Anwendung der §§ 44ff SGB 10

Klage auf Bewilligung von Leistungen nach der Pflegestufe I · Streitgegenstand · Maßgeblichkeit nur des im Zeitraum bis 31.12.2016 … · keine Berücksichtigung von Veränderungen ab 1.1.2017

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · Streit unter Kollegen · Austragen persönlicher Konflikte

Anwendung von § 7a Abs 7 S 1 SGB 4 in Verfahren über die … · nicht personenbezogener Beitragssummenbescheid führt nicht …

Unzulässigkeit bei bereits erfolgtem Umzug in eine andere … · Einzelfallentscheidung · fehlendes berechtigtes Interesse · keine Wiederholungsgefahr

wichtiger Grund · Teilnahme an beruflicher Weiterbildung · Zumutbarkeit · berufsbegleitende Fortbildung

Leistungsausschluss für EU-Ausländer · Anspruch auf vorläufige Leistungsbewilligung im … · Anspruch auf Sozialhilfe bei Ausschluss eines … · Zulässigkeit der Inanspruchnahme eines …

berufliche Wiedereingliederung in einen staatlich …

Elterngeld · Berücksichtigung einer Sparkassen-Sonderzahlung als … · Klärungsbedürftigkeit · Auseinandersetzung mit § 2c Abs 1 BEEG …