Sozialrecht – Entscheidungen 2017 – Seite 8

3.252 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2017 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.252 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Gesellschafter-Geschäftsführer · Minderheitsgesellschafter · schuldrechtliche Vereinbarung einer Weisungsfreiheit … · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Unfallbegriff · unkoordinierte Krafteinwirkung · haftungsbegründende Kausalität · degenerativer Vorschaden

Sozialrecht Aufgehoben
SG Heilbronn 6. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragspflicht

Erbringung von Bauleistungen durch Verwandte · Angrenzung · Gefälligkeit · Wie-Beschäftigung nach § 2 Abs 2 S 1 SGB 7

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Arbeitslosenversicherung: Anspruch auf Arbeitslosengeld

Folgen einer selbstgewählten Arbeitslosmeldung erst für … · Anwendbarkeit der Grundsätze über den sozialrechtlichen …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Freiburg (Breisgau) 20. Kammer Urteil LS
Rentenversicherung – Syndikusrechtsanwalt

rückwirkende Befreiung von der Versicherungspflicht · Zahlung von Mindestbeiträgen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · örtliche Zuständigkeit · Leistungen in einer ambulant betreuten Wohnmöglichkeit nach … · keine geschlossene Einrichtungskette

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

einschränkende Auslegung von § 119 Abs 1 S 2 ZPO · Hauptrechtsmittel offensichtlich unzulässig bzw unbegründet · unselbständiges Anschlussrechtsmittel des Gegners · keine Prozesskostenhilfebewilligung

Sozialrecht
BSG 10. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz

verdeckter Rechtssatz · Erforderlichkeit einer deduktiven Ableitung · überlanges Gerichtsverfahren · Vorbereitungs- und Bedenkzeit von 12 Monaten pro Instanz

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Anordnung der aufschiebenden Wirkung · Aufhebung bzw Ablehnung einer Verlängerung einer Erlaubnis … · Interessenabwägung · Erfolgsaussicht

Sozialrecht Abgeändert
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Operationen- und Prozedurenschlüssel (OPS · Schlaganfall · ätiologische Diagnostik und Differenzialdiagnostik

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Soziales Entschädigungsrecht – Hilfsmittelversorgung

Erstattung der Kosten für ein selbstbeschafftes Hörgerät · Abwarten auf Sachleistung · unvermeidbare Umstände · allgemeine Verwaltungsvorschriften als Auslegungshilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Faustschlag in den Unterkiefer · keine Bindungswirkung einer früheren Ablehnung der … · GdS-Feststellung · psychische Störung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen