Sozialrecht – Entscheidungen 2019 – Seite 11

2.545 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2019 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.545 Entscheidungen

LSG Mecklenburg-Vorpommern 10. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Klagerücknahmefiktion

fehlende Klagebegründung · Annahme des Wegfalls des Rechtsschutzinteresses auch bei … · Zweck der Regelung · vereinfachter Verfahrensabschluss

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 7
Nichtzulassungsbeschwerde – soziales Entschädigungsrecht

GdS-Feststellung · Annahme eines "schwachen" Einzel-GdS durch das LSG · entgegenstehendes Gutachten · genaue Wiedergabe des Inhalts des Gutachtens

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS zitiert von 1
sozialgerichtliches Verfahren - Klageart

kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage …

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Unterkunft und Heizung · Berücksichtigung der besonderen Bedarfe älterer Menschen · angemessene Unterkunftskosten · Fehlen eines schlüssigen Konzepts des Sozialhilfeträgers

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Gesellschafter-Geschäftsführer bei einer GmbH · Kapitalbeteiligung · Vorliegen einer echten Sperrminorität · Rechtsmacht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Gesellschafter-Geschäftsführer bei einer GmbH · Kapitalbeteiligung · Vorliegen einer echten Sperrminorität · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

MdE-Festsetzung · bisherige MdE-Bewertungskriterien · Reformdiskussion zur Neubewertung · Arbeitsunfall

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Neuruppin 20. Kammer Gerichtsbescheid
Erstattung und Versorgung mit ambulanten Liposuktionen

Kostenerstattung · Medizinische Notwendigkeit · Sozialversicherungspflicht · Leistungsausschluss · Ambulante Behandlung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Versorgung mit einem Gastrostoma · Ernährung mit Sondenkost · keine zusätzliche Kodierung nach ICD-10-GM 2009 Nr R63.3 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Stellung eines Antrags nach § 13 Abs 3a S 1 SGB 5

Vertretung des Versicherten durch Rechtsanwalt · Vorlage einer von der Krankenkasse angeforderten … · maßgeblicher Zeitpunkt für Beginn der Entscheidungsfrist … · wiederholter Antrag nach bestandskräftig abgelehntem …

Sozialrecht Aufgehoben