Verdrängung unangenehmer Gemütszustände mithilfe von … · kein schutzwürdiges Rechtsschutzziel · Missbrauchsgebühr · Ermessenswidrigkeit der Verhängung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht – Entscheidungen 2020
2.563 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2020 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.563 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Fortführung eines bereits begonnenen …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Prozesskostenhilfe · Ankündigung der Vorlage weiterer Unterlagen · Wartepflicht des Gerichts vor Entscheidung über den … · Divergenz
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
radiologische Berufsausübungsgemeinschaft · Ausscheiden einer Vertragsärztin und Mitnahme ihrer … · Fallzahlerhöhung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Ausbleiben einer angekündigten Klagebegründung · Zweifel am Willen zur Prozessweiterführung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Höhe des Jahresarbeitsverdienstes · Arbeitsunfall während der Ausbildung zum Fernmeldehandwerker · Nichtberücksichtigung eines späteren Studiums zum … · geplantes Berufsziel
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
psychischer Gesundheitsschaden · Nachweis im Vollbeweis · verbale Attacke eines Kunden · vorherige Beleidigung seitens der Versicherten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Klagerücknahme wegen fehlender Passivlegitimation · Kostentragungspflicht des Beklagten aus … · fehlerhaftes Impressum · Anforderungen an ein rechtmäßiges Internet-Impressum
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Änderung der ursprünglichen Beschlussfassung · Besetzung des Spruchkörpers
Sozialrecht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
spät erhobene Verzögerungsrüge · Rechtsmissbrauch · Entschädigungsanspruch auch für Beigeladene im … · Maßgeblichkeit des Zeitraums der Beiladung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Maßgeblichkeit des vom Prozessbevollmächtigten vermerkten …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
sachliche Voraussetzung · berufsfremder Einsatz · Diplomingenieur der Fachrichtung Elektronik/elektronische … · staatlicher Beauftragter für Sekundärrohstoffwirtschaft
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Ambulante spezialfachärztliche Versorgung · EndoPredict-Verfahren · Neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode · EBM · SGB V § 116b
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Abrechnung · neurologische Komplexbehandlung eines Schlaganfalls
Sozialrecht
fehlende Wegefähigkeit aufgrund einer chronischen …
Sozialrecht Abgeändert
Verfahrensmangel · Gehörsverletzung · Entscheidung durch Beschluss ohne mündliche Verhandlung
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Klage auf Gewährung eines sog Corona-Pflegebonus iSv § 150a … · Anwendbarkeit des § 193 SGG
Sozialrecht
Darlegung eines Verfahrensmangels · Verletzung rechtlichen Gehörs · Übernahme der Fahrkosten für die Anreise zur mündlichen … · Ablehnung durch das LSG
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Mann-zu-Frau-Transsexualismus · Arztvorbehalt · Systemversagen · kein Anspruch auf Vornahme durch einen nichtärztlichen …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Kodierung · Auslegung der DKR 1001l (2015 · Spontanatmungsstunden nicht nur im Rahmen erfolgreicher … · "Gewöhnung an die maschinelle Beatmung" als Voraussetzung …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Prostatakarzinom
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
jährliche Sonderzuwendungen aus Slowenien · Fremdrentenrecht · Europarecht · Korrektur eines Verwaltungsakts nach § 45 SGB 10 oder § 48 …
Sozialrecht Aufgehoben
geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung · regelmäßig ein Alter von 70 Jahren, zumindest aber von 60 … · fehlende Definition · kein einheitliches medizinisch-wissenschaftliches …
Sozialrecht Aufgehoben
Verfahrensmangel · Anspruch auf rechtliches Gehör · mündliche Verhandlung · gewünschte Vertretung durch Rechtsanwalt
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen