Sozialrecht – Entscheidungen 2019 – Seite 27

2.545 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2019 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.545 Entscheidungen

BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 4
Kassenärztliche Vereinigung – Honorarverteilungsmaßstab

Geltung einer begrenzten Gesamtvergütung · Gewährleistung einer Kalkulationssicherheit · strikte Trennung der Honorarkontingente für die haus- und … · Reaktionspflicht des Normgebers

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Arbeitslosengeld II

Unterkunft und Heizung · Zusicherung der Übernahme der Unterkunftskosten für eine …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Hamburg 3. Senat Urteil
Sozialversicherungspflicht – Techniker

Annahme und Durchführung einzelner Auftragsangebote für … · Bestehen eines Rahmenvertrags · Abstellen auf die jeweiligen Verhältnisse des einzelnen …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

gleichberechtigte Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · kein Vertrauensschutz aus einer früheren …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Kodierung eines Behandlungsfalls im Zusammenhang mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Krankenkasse · Kenntnis vom Fortbestand der Arbeitsunfähigkeit · Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit durch Vertragsärztin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Beschluss LS
Asylbewerberleistung – Anspruchseinschränkung

Nichtausreise trotz Feststehens von Ausreisetermin und … · Widerspruch gegen Abschiebeandrohung · keine aufschiebende Wirkung aufgrund landesrechtlicher …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Dessau-Roßlau 3. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten für Schulbücher · kein persönlicher Schulbedarf · Regelbedarfsanteil übersteigende Kosten · analoge Anwendung des Mehrbedarfs bei einem unabweisbaren …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Hamburg 4. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer · gewöhnlicher Aufenthalt im Bundesgebiet seit mindestens … · Glaubhaftmachung · Nichterforderlichkeit fortwährender und …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

beigeordneter Rechtsanwalt · Kanzleisitz außerhalb des Gerichtsbezirks · Entfernung zum Prozessgericht nicht weiter als der am … · Aufhebung der Beiordnung "zu den Bedingungen einer im …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 2. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Nachweis · Ursache-Wirkungsbeziehung · aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisstand

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht · selbständiger Schrott- und Altmetallhändler

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Hamburg 2. Senat Urteil zitiert von 1
Elterngeldrecht – Einkommensermittlung

Verschiebung des Bemessungszeitraums · schwangerschaftsbedingte Erkrankung bei fehlendem … · erkrankungsbedingter Einkommensverlust · hypothetischer Verlauf

Sozialrecht Abgeändert
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 11
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · gesetzlicher Richter · kein vereinfachtes Verfahren nach § 153 Abs 4 S 1 SGG bei … · Ermessensfehler

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen