Sozialrecht – Entscheidungen 2019 – Seite 35

2.545 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2019 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.545 Entscheidungen

LSG NRW Beschluss
Streit um SGB-II-Leistungen bei Wechselmodell

SGB II · Wechselmodell · Eilbedürftigkeit · Leistungsberechnung · Trennungsunterhalt

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss
PKH-Antrag für eine Nichtzulassungsbeschwerde

Schwerbehindertenrecht · GdB-Bewertung · geänderte Lebensumstände · Verschlechterung der individuellen Lebenssituation

Sozialrecht
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 2
Nichtzulassungsbeschwerde – soziales Entschädigungsrecht

Gewaltopferentschädigung · Beweiserleichterung nach § 15 KOVVfG · sozialgerichtliches Verfahren · Verfahrensfehler

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Leistungsausschluss für Ausländer

erlaubter Aufenthalt iS des EuFürsAbk · Nichtvorliegen einer Freizügigkeitsberechtigung · Härtefall nach § 36 Abs 2 AufenthG 2004

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Versorgung mit anderen Hilfsmitteln · Kostenübernahme für einen Schwenk-Hub-Sitz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Fehlen der Entscheidungsgründe · Vertretungszwang · Einreichung eines vom Beteiligten selbst verfassten …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 7
Krankenversicherung – Krankenhaus

Fünfmonatsfrist für die nachträgliche …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Bestattungskosten

Unzumutbarkeit der Kostentragung · Nichtberücksichtigung von Pflegegeld nach § 37 SGB 11

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter · Beschwerdebegründung · schlüssige Bezeichnung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Divergenz · Bezeichnung eines konkreten Rechtssatzes des LSG bzw BSG · Verfahrensmangel · schlüssige Bezeichnung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 5
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Hilfebedürftigkeit · Vermögensberücksichtigung · Hausgrundstück · Verwertbarkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen