Sozialrecht – Entscheidungen 2019 – Seite 39

2.545 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2019 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.545 Entscheidungen

BSG 3. Senat Urteil zitiert von 3
Krankenversicherung – Krankengeld

Bezug von Arbeitslosengeld · Versicherungsverhältnis · nachgehender Versicherungsschutz

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Stuttgart 12. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Anrechnung der vom Arbeitgeber bereitgestellten … · Ermächtigungskonformität · keine Verletzung des Selbstbestimmungsrechts

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Berlin 2. Kammer Urteil LS
Kinderzuschlag – Erstattungsverpflichtung

unerlaubter Kontozugriff der Ehefrau auf den Kinderzuschlag … · kein Erstattungsverzicht aufgrund der Berücksichtigung des … · andere Bedarfsgemeinschaft

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 12. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Klagerücknahme

Streit über Wirksamkeit ohne Auswirkung auf Streitgegenstand · Entscheidung durch das Berufungsgericht · Voraussetzung für wirksame Klagerücknahme · gerichtliche Nachfrage bei Zweifeln hinsichtlich des …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Versorgungsmanagement

Vertragsschluss mit privaten Beratungsunternehmen zwecks … · Aufsichtsbehörde · Verpflichtung zur Kündigung solcher Verträge

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Bezeichnung des Verfahrensmangels · Darstellung des Gesamtzusammenhangs · Sachverständigenanhörung nach Gutachtenerstellung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 3. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – Krankenversicherung

Vergütungsanspruch einer Apotheke · Abgabe eines (Fertig-)Arzneimittels, das nur fiktive … · Unzulässigkeit der Null-Retaxierung · mangelhafte Beschwerdebegründung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen B

Begleitperson · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Katalogfälle nicht abschließend · Gleichstellung bei gleich schwerer Teilhabebeeinträchtigung

Sozialrecht Abgeändert