Sozialrecht – Entscheidungen 2019 – Seite 44

2.545 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2019 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.545 Entscheidungen

BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 39
Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus einer als … · Betriebseinstellung · Gewerbeabmeldung · betriebliche Altersversorgung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 12
Krankenversicherung – Genehmigungsfiktion

Begrenzung auf erforderliche Leistung · Verwaltungsakt · Wirksamkeit der Genehmigungsfiktion

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 10. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt im Landkreis Vorpommern-Greifswald in … · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts · fehlerhafte Datenauswertung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 11. Senat Urteil zitiert von 3
Berufsausbildungsbeihilfeanspruch – Einkommensanrechnung

Berechnung des Durchschnittseinkommens aus dem … · keine Verkürzung · Verfassungsmäßigkeit · bei Härtefällen Rückgriff auf Grundsicherungsleistungen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 30
Kranken- und Pflegeversicherung

Versorgungsbezug · Beitragspflicht bzw -freiheit · Direktversicherung · Auszahlung an ein im Todesfall bezugsberechtigtes Kind

Sozialrecht
BSG 11. Senat Urteil zitiert von 8
Insolvenzgeldanspruch – rückständiger Arbeitsentgeltanspruch

Betriebsübergang vor Eintritt des Insolvenzereignisses · Beendigung des Insolvenzgeldzeitraums mit Eintritt des … · objektive Beweislast der Agentur für Arbeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Beschluss zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhaus

Höhe des Vergütungsanspruchs · organisatorische Gründe · Wirtschaftlichkeit · Verschiebung der für den Aufnahmetag vorgesehenen Behandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 3
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

sozialversicherungsrechtliche Beurteilung einer Tätigkeit … · kein Vertrauensschutz auf die so genannte „Kopf und … · keine Nutzung der gesetzlichen Möglichkeit des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragspflicht von Kapitalzahlungen aus einer als … · Versorgungsbezug · fiktive Beitragszahlungen als Versicherungsleistung des … · Einrücken des Versicherten in die Stellung als …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 3
Fremdrentenrecht – Nachweis von Beitragszeiten

sowjetisches Arbeitsbuch · keine Übertragbarkeit der Rechtsprechung des BSG zum …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Anerkennung einer weiteren Unfallfolge · Anerkennung hieraus resultierender Funktionseinbußen · Nichtberechtigung des Unfallversicherungsträgers … · Anspruch des Versicherten auf Beseitigung dieses …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – rückwirkende GdB-Feststellung

vor dem Zeitpunkt der Antragstellung liegender Zeitraum · Vorverfahrenspflicht · besonderes einkommensteuerrechtliches Interesse · Begrenzung auf die zurückliegenden vier Jahre

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Darmkrebs · Ablauf der Heilungsbewährung nach Entfernung des Karzinoms · Absenkung des GdB

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 39. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Terminsgebühr

Mehrvergleich · kein Gebührenanfall in einbezogenem Verfahren · Einigungsgebühr · gemeinsame Einigung in mehreren Verfahren

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS zitiert von 4
Feststellung des sozialversicherungsrechtlichen Status

Tätigkeit als Kursleiterin für Sportvereine · Rücknahme eines bestandskräftig gewordenen … · keine gegenteilige gerichtliche Feststellung über … · Aufwandsentschädigung für Übungsleitertätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben