Sozialrecht – Entscheidungen 2019 – Seite 46

2.545 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2019 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.545 Entscheidungen

BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 12
Vertragsärztliche Versorgung – Abrechnungsprüfung

Richtigstellung zu Unrecht abgerechneter Leistungen · Berechnung des Umfangs einer Honorarrückforderung · Ausgehen vom ursprünglichen Abrechnungsvolumen, auch bei …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Reutlingen 1. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Anspruch auf Zahlung der Aufwandspauschale bei erfolgloser …

Sozialrecht
LSG Mecklenburg-Vorpommern 8. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Nichtzulassungsbeschwerde · Verfahrensfehler · Verletzung des rechtlichen Gehörs · kurzfristiger Antrag auf Terminsverlegung

Sozialrecht Beschwerde verworfen
SG Reutlingen 1. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Aufwandspauschale · Veranlassung der Einleitung einer Prüfung · Grundsatz von Treu und Glauben

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 8
Sozialgerichtliches Verfahren – unterlassene Beweiserhebung

hinreichender Grund · Vertragsarzt · Rechtmäßigkeit einer Zulassungsentziehung · Maßgeblichkeit der Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 7
Vertragsärztliche Versorgung – Arzt

keine gleichzeitige Teilnahme an hausärztlicher und … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
SG Reutlingen 1. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Vergütungsanspruch einer Apotheke · Bedeutung des Vertragsarztstempels auf einer …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Reutlingen 1. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Geltung des Rückwirkungsverbotes und des Grundsatzes von …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Gerichtskosten

Dokumentenpauschale · doppelte Übersendung längerer Schriftsätze per Telefax

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Auslegung eines Verwaltungsakts

GdB-Herabsetzungsbescheid ohne Datum · Heranziehung von beigefügten Unterlagen als Auslegungshilfe · grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · Klärungsbedarf

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Dessau-Roßlau 3. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Einpersonenhaushalt in Dessau-Roßlau in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · Vorliegen eines schlüssigen Konzepts · Rückgriff auf qualifizierten Mietspiegel

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Annahme einer endgültigen Leistungsbewilligung · Auslegung eines Bewilligungsbescheides · Auferlegung von Verschuldenskosten bei Untätigkeitsklage …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 72. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütung einer neuen Behandlungsmethode · Potential einer erforderlichen Behandlungsalternative …

Sozialrecht
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhaus

Kodierung der Nebendiagnose bei versehentlich aufgetretener …

Sozialrecht Aufgehoben