Sozialrecht – Entscheidungen 2019 – Seite 8

angemessene Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt im Kreis Dithmarschen · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung

keine Gleichsetzung mit einer gestreckten Abschlussprüfung … · kurzer Vorbereitungslehrgang · Verfassungsmäßigkeit

SGB II · Unterkunftskosten · Mietobergrenze · Alleinerziehende · Pflegegrad

überlanges Gerichtsverfahren · Entschädigungsklage · Wiedergutmachung auf andere Weise · vom Rechtsanwalt im eigenen Interesse geführtes …

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Lichtbild auf der elektronischen Gesundheitskarte · Vereinbarkeit mit EUV 2016/679 und Art 4 Abs 1 GG

mittelbare Unfallfolge gem § 11 Abs 1 Nr 1 SGB 7 · gesundheitliche Folgen wegen einer Opiat-Behandlung · Verordnung durch einen D-Arzt

beigeordneter Rechtsanwalt · dieselbe Angelegenheit iS von § 15 Abs 2 RVG · Arbeitsförderungsrecht · Arbeitslosengeld

Schadensersatzanspruch der Krankenkasse · betrügerische Handlungen einer Pflegekraft · Zweckverfehlung eines dem Versicherten bewilligten … · Aussetzung bzw Ablehnung eines Antrags auf Fortführung des …

Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · Vorliegen oder Drohen einer wesentlichen körperlichen … · Diabetes mellitus Typ I

Rechtswidrigkeit der Ablehnung der Übernahme von … · Arbeitsförderung · Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben · besondere Leistungen

Absetzung notwendiger Ausgaben · Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte · monatlicher Pauschbetrag nach § 3 Abs 6 Nr 2 BSHG§76DV · Verfassungsmäßigkeit

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Vermögensberücksichtigung · Verdacht der Vermögensverschiebung zwecks Unterschreitung … · Pflicht des Grundsicherungsträgers zur Überprüfung der …

Sozialhilfe für Ausländer bzw Überbrückungsleistungen · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung · Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht · Verfassungsmäßigkeit

gemeinnützige Tätigkeit

Eintritt von Versicherungspflicht in der KVdR · § 255 Abs 2 S 1 SGB 5 geht als lex specialis den … · rückwirkende Aufhebung eines Verwaltungsakts mit … · atypischer Fall

Bewertung einer schriftlichen Auskunft als außergewöhnlich … · pauschalierte Entschädigung des Gesamtaufwands

Aktivlegitimation · Wirksamkeit der Anfechtung der streitgegenständlichen … · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung

kaufmännischer Berater in einem Bootshandelsbetrieb · kein Unfallversicherungsschutz im Rahmen eines …

Verfahrensmangel · Antrag auf Parteivernehmung kein prozessordnungsgemäßer … · Unterlassung der persönlichen Anhörung · Verletzung der Sachaufklärungspflicht

sachlicher Zusammenhang · versicherte Tätigkeit · Arbeitsvertrag · Krafttraining

Betriebsweg · sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · eigenwirtschaftliche Tätigkeit

akute respiratorische Insuffizienz · Feststellung innerhalb von 24 Stunden nach einer Operation … · keine Kodierung nach ICD-10-GM 2012 Nr J96.- oder J95.2