Sozialrecht – Entscheidungen 2020 – Seite 13

2.563 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2020 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.563 Entscheidungen

BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Ersatzansprüche bei sozialwidrigem Verhalten

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 14
Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz

Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ · Beschäftigung iS des § 2 Abs 1 Nr 1 SGB 7 · Benutzung eines Hüpfkissens für Katapultsprünge · private Freizeitgestaltung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 48
Sozialgerichtliches Verfahren – Feststellungsklage

Feststellungsinteresse · Hinterbliebenenleistung · gesetzliche Unfallversicherung · Wegeunfall

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 2. Senat Beschluss zitiert von 12
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Verletzung des rechtlichen Gehörs · Überraschungsentscheidung · Entscheidung durch Urteil des Einzelrichters · abweichende Wertung der Kausalitätsfrage

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 37
Sozialgerichtliches Verfahren – Verletzung des rechtlichen Gehörs

Versagung eines Schriftsatznachlasses nach umfangreichem … · gesetzliche Unfallversicherung · Aufhebung einer bewilligten Unfallrente nach § 48 Abs 1 S 1 … · Änderung der tatsächlichen gesundheitlichen Verhältnisse

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Freiburg (Breisgau) 9. Kammer Urteil LS
Asylbewerberleistung – Analogleistung

Leistungen in Höhe der Regelbedarfsstufe 2 bei … · Anwendbarkeit der Übergangsregelung des § 15 AsylbLG · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

Streitgegenstand im Erinnerungsverfahren gem § 73a Abs 8 SGG · Entscheidung des Urkundsbeamten: Vorliegen der persönlichen … · Überprüfung durch den Richter gem § 73a Abs 4 S 2 SGG

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Zwangsvollstreckung

Anspruch aus Anerkenntnis über "Freistellung von den Kosten … · Ersatzvornahme · Voraussetzungen für die Vollstreckung des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · regelmäßige Fahrkosten zum Arztbesuch · laufender Bedarf · kein unabweisbarer Bedarf

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 3
Kassenzahnärztliche Vereinigung Nordrhein

gesamtvertragliche Vergütungsvereinbarung · Abgeltungsregelung zu Honorarberichtigungen · Honorarkürzungen wegen fehlender Fortbildungsnachweise · Auslegung durch LSG

Sozialrecht Revision zurückgewiesen