Sozialrecht – Entscheidungen 2020 – Seite 16

2.563 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2020 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.563 Entscheidungen

BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 43
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesshandlungen der Beteiligten

Auslegung · ausdrückliche Äußerung zur Nichtabgabe einer bestimmten … · keine Deutung weiterer Ausführungen des Beteiligten als … · Rechtsschutz gegen (durch vorherige Erledigung) …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionszulassung

Verfahrensmangel · Zustimmung der Beteiligten zu einer Entscheidung des … · Auslegung der Prozesserklärungen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 81
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Zweipersonenhaushalt in Duisburg in Nordrhein-Westfalen · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept · abstrakte Angemessenheit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 131
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Gelsenkirchen in Nordrhein-Westfalen · schlüssiges Konzept · Datenerhebung ohne Berücksichtigung von Bestandsmieten

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 12
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Teilnahme eines behinderten Leistungsberechtigten an einem … · Absetzung Erwerbstätigenpauschale und …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil
Krankenversicherung – Anspruch auf Krankengeld

Voraussetzungen der Weiterbewilligung · rechtzeitige Einholung einer ärztlichen … · nicht zustandegekommener Arzt-Patienten-Kontakt · Sphäre des Vertragsarztes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

auf Honorarbasis für den Träger des öffentlichen … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht
SG Magdeburg 20. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Einpersonenhaushalt im Landkreis Harz in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · kein schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Nachbesserung

Sozialrecht Abgeändert
SG Magdeburg 20. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Einpersonenhaushalt im Landkreis Harz in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · kein schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Nachbesserung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 7
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · keine ausreichende Darlegung der Klärungsfähigkeit der … · Rechtsmittel einer Beigeladenen · Rechtsschutzbedürfnis und materielle Beschwer

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 9. Senat Beschluss LS
Asylbewerberleistung – Analogleistung

rechtsmissbräuchliche Beeinflussung der Aufenthaltsdauer · offenes Kirchenasyl

Sozialrecht Abgeändert
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 8
Sozialhilfe – Kostenersatz durch Erben

Ersatz darlehensweise gewährter Leistungen · Ersatz übernommener Bestattungskosten

Sozialrecht Aufgehoben
SG Dessau-Roßlau 32. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft und Heizung · Bestimmungen der Angemessenheitsgrenzen für … · Anforderungen an die Datenermittlung zur Erstellung eines … · Ermittlung der Angemessenheit von Heizkosten

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · Absehen von der Bestellung eines besonderen Vertreters · keine offensichtliche Haltlosigkeit des Klagebegehrens

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · partielle Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · Nichtbeachtung einer rechtlichen Betreuung · absoluter Revisionsgrund

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 12
Sozialhilfe – Bestattungskosten

Zumutbarkeit der Kostentragung · Berücksichtigung nachgezahlten Pflegegeldes

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 21
Private Pflegeversicherung – Wohngruppenzuschlag

Erfordernis der "gemeinschaftlichen Beauftragung" einer für … · Abgrenzung · ambulante Versorgungsform · vollstationäre Pflege

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Thüringen 2. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Leistungsantrag · Einhaltung der Entscheidungsfrist durch die Krankenkasse · Fristwahrung nur durch den Voraussetzungen eines … · fehlender Regelungscharakter einer Mitteilung im Konjunktiv

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 12. Kammer Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Bestimmung des Antragsgegners · Auslegung der Antragsschrift · Beteiligtenfähigkeit des angegangenen Landratsamtes · Zuständigkeit für Asylbewerberleistungen

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – örtliche Zuständigkeit

stationäre Unterbringung · letzter gewöhnlicher Aufenthalt vor Aufnahme in die … · Geburt eines Kindes in einer Einrichtung · Maßgeblichkeit des letzten gewöhnlichen Aufenthalts der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen