Sozialrecht – Entscheidungen 2020 – Seite 20

2.563 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2020 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.563 Entscheidungen

SG Saarland 26. Kammer Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes · Verfahrensgebühr · Anrechnung der im Vorverfahren verdienten Geschäftsgebühr · deckungsgleiche Begründung im Vorverfahren und im …

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

diagnostischer Aufwand zur Abklärung einer Begleiterkrankung · Kodierfähigkeit auch bei keinen weiteren Folgen · Erforderlichkeit der auf Bestätigung oder Ausschluss einer … · Kodierbarkeit als Nebendiagnose bei Vorliegen der Erkrankung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 8. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss bei längerer Unterbringung in … · Aufenthalt in Adaptionseinrichtung nach … · Gesamtverantwortung für die tägliche Lebensführung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Kodierung nach Nr 5-377.8 OPS 2016 · Indikation für die Implantation eines Ereignisrekorders

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anspruch des BMAS gegen einen zugelassenen kommunalen … · Vereinnahmung von Mitteln für die Spitzabrechnung der …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch des Bundes gegen … · Erstattung von Verwaltungskosten · Verletzung der Verwaltungsvorschrift für die Abrechnung · unzulässige Spitzabrechnung von Personalkosten eines …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung der Landwirte

Beitragsbemessung · Berücksichtigung von Einnahmen aus Vermietung und … · Betriebsaufspaltung · Betriebsunterbrechung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Familienversicherung

Rentenbezug · Zuschuss zur privaten Krankenversicherung · Gesamteinkommen · Überschreiten der Einkommensgrenze

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Elterngeld – nachgeburtliches Einkommen

Durchschnittsberechnung · Mehrverteilung auf die übrigen Bezugsmonate · nur Verteilung auf Bezugsmonate mit positiven Einkünften · Einkommenszuflüsse durch spätere Gehaltsnachzahlungen und …

Sozialrecht Abgeändert
SG Karlsruhe 5. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Geltendmachung einer Mietminderung · tatsächliche Aufwendungen · Unterkunftsbedarf · Berücksichtigung des herabgesetzten Mietzinses durch den …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Vergütung stationärer Krankenhausbehandlung

Wechsel einer modularen Endoprothese am Hüftgelenk · Kodierung des OPS-Kodes 5-829.k (2014 · Vorliegen einer knöchernen Defektsituation · Prüfung der Wirtschaftlichkeit der Versorgung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil
Krankenversicherung – zahnärztliche Behandlung

implantologische Leistungen · Ausnahmeindikation · psychogen verursachter Würgereiz · keine nicht willentlich beeinflussbare muskuläre …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Ordnungsgeldbeschluss

Beschwerdeverfahren · Prüfung der pflichtgemäßen Ermessensausübung durch das … · Ordnungsgeldfestsetzung nach instanzbeendender Entscheidung · erfolgreiche Beschwerde

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht – Gesellschafter-Geschäftsführer

Minderheitsgesellschafter · Änderung des Geschäftsführervertrages · Einstimmigkeitserfordernis · Weisungsabhängigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen