Sozialrecht – Entscheidungen 2020 – Seite 26

2.563 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2020 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.563 Entscheidungen

BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 23
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Geschäftsführer einer GmbH, die Komplementärin einer GmbH & … · Rechtsmacht · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 32
Versicherungspflicht bzw -freiheit

Geschäftsführer · Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 21
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH & Co KG · Kommanditist · Rechtsmacht · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Aufwendungen für den Besuch eines sich in Haft befindlichen …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionsverfahren

Fortsetzung des Verfahrens nach Vergleichsabschluss · Anfechtung des Vergleichs wegen arglistiger Täuschung · Wirksamkeit des abgeschlossenen Vergleichs

Sozialrecht
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 6
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Einkommenseinsatz · Teilnahme an einer tagesstrukturierenden Maßnahme einer … · Zahlungen der Einrichtung an die Maßnahmeteilnehmer · Zuwendungen der freien Wohlfahrtspflege

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 12
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Verhinderung der Teilnahme an der mündlichen Verhandlung · verspäteter Zugang der Ladung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 21. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Gesundheitsschaden · Vollbeweis · Verdachtsdiagnose · hochgradige Wahrscheinlichkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

vorläufige Leistungsbewilligung · Erstattung erbrachter Leistungen nach abschließender … · keine vierjährige Verjährung · 30-jährige Verjährungsfrist

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Hessen 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe (SGB XII)
Sozialrecht Aufgehoben