Sozialrecht – Entscheidungen 2020 – Seite 33

2.563 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2020 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.563 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

nachträgliche Bewilligung von Rente wegen verminderter … · Erstattungsanspruch des Trägers der Grundsicherung · Erfüllungswirkung des § 107 SGB 10 · Klageart

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil LS zitiert von 2
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Direktzahlung der Unterkunftsleistungen an den Vermieter · Betriebskostenguthaben · Minderung des Unterkunftsbedarfs im Folgemonat nach Zufluss · Zeitpunkt des wertmäßigen Zuwachses

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Instandhaltungs- und Reparaturkosten für selbst bewohntes … · Angemessenheitsprüfung · Gesamtwohnfläche · tatsächlich bewohnte Wohnfläche

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss LS
Asylbewerberleistung – Grundleistung

Bedarfssatz · Unterbringung in einer Aufnahmeeinrichtung … · eingeschränkte Nutzung von zur gemeinschaftlichen Nutzung …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung · Förderung der betrieblichen Verbundenheit · Teilnahmemöglichkeit aller Betriebsangehörigen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – medizinische Rehabilitation

stufenweise Wiedereingliederung · Übersendung eines Wiedereingliederungsplans · Antrag auf sämtliche in Betracht kommenden Leistungen · Zuständigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Hamburg 1. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung · kein Mindestalter von 60 Jahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausabrechnungsprüfung

medizinische Notwendigkeit der Mitaufnahme einer … · Auffälligkeitsprüfung iS des § 275 Abs 1c SGB 5 aF

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 18
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Prozess- statt Sachurteil · Subsidiarität eines Feststellungsantrags · entscheidungserheblicher Zeitpunkt bei einer Klage gegen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Karlsruhe 2. Kammer Gerichtsbescheid LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Chondrosarkom · keine Heilungsbewährung bei Teilresektion des Tumors · fehlende vollständige Geschwulstbeseitigung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 1. Senat Beschluss LS zitiert von 9
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Konkretisierung der entscheidungserheblichen Rechtsfrage · Klärungsbedürftigkeit · Anspruch auf geschlechtsangleichende Operation

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der … · Dienstleistungsvertrag

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Rechtswegzuständigkeit

Einstellung bzw Beschränkung der Vollstreckung einer … · Erstattungsforderung des Grundsicherungsträgers · Vollstreckungsankündigung kein Verwaltungsakt · Zulässigkeit des Antrages auf Regelungsanordnung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialversicherungspflicht – Gesellschafter-Geschäftsführer

GmbH · Bedeutung eines schuldrechtlichen, auf einheitliche … · BGB-Innengesellschaft · Bedeutsamkeit der Gestaltung der Gesellschaftsrechts- bzw …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen