Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht – Entscheidungen 2020 – Seite 36
2.563 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2020 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.563 Entscheidungen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
SGB II · Vermögensfreibetrag · Eigenheim · Vermögensauskunft · Gutachterausschuss
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rhizarthrose der Daumensattelgelenke · Wie-Berufskrankheit gem § 9 Abs 2 iVm Abs 1 S 2 SGB 7 · aktuelle medizinische Erkenntnisse · epidemiologische Evidenz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
freiwillige Krankenversicherung · Beitragsbemessung · Einkommensnachweis · Versicherungspflicht · Beitragsberechnung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens · Auslegung als Feststellungsklage · wirksame Berufungsrücknahme · keine Beseitigung durch Widerruf oder Anfechtung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
feststellungsfähiges Rechtsverhältnis · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Erstattungsbescheide · Übertragung des Forderungseinzugs auf eine andere Behörde
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine Berücksichtigungsfähigkeit von Mietkaufraten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Heimweg von einer betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung · Unfallkausalität: Ausschluss wegen alkoholbedingten … · absolute Verkehrsuntüchtigkeit · BAK von 3,06 Promille
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Zugunstenverfahren · Aufhebungs- und Erstattungsbescheid · keine Anwendung des § 40 Abs 1 S 2 SGB 2 nF auf vor dem …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss nach § 153 Abs 4 … · neuer Bescheid nach Berufungseinlegung · nicht vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Vermittlungsvergütung aus einem Aktivierungs- und …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Prozessurteil · Klagerücknahmefiktion · Untätigkeit des Klägers
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialdatenschutz · Sammlung personenbezogener, nicht automatisiert … · Kopien von Kontoauszügen in der Leistungsakte · eingeräumte Schwärzungsmöglichkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Gleichstellung mit einer deutschen privaten … · keine Begründung der Versicherungspflicht durch …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Streitigkeiten des Vertragsarztrechts · Grundvoraussetzung für einen Vertrag über integrierte … · sektorenübergreifende Versorgung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
MKG-Chirurgen · Prüfgremium · Zulässigkeit eines gewichteten Vergleichswertes der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensfehler · Prozessurteil statt Sachurteil · Fortsetzungsfeststellungsklage · Abweisung mangels Anerkennung eines berechtigten Interesses
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Beitragsfestsetzung aus Versorgungsbezügen seitens der … · Voraussetzungen einer Verwirkung der Beitragserhebung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
unzureichende Aufklärung des Sachverhalts · maßgebender Zeitpunkt für die Beurteilung eines solchen … · Krankenhaus · Notfallbehandlung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fahrer bei Fotoshootings · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kein Verstoß gegen Art 12 Abs 1 GG
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
häusliche Versorgung eines 24 Stunden beatmungspflichtigen … · Abgrenzung · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Beschäftigung eines angestellten Arztes auf frei gewordenen … · Berücksichtigung der Qualifikation dieses Arztes bei der … · Umstellung · Anfechtungs- und Verpflichtungsklage auf …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Status des zugelassenen Vertragsarztes und der genehmigten … · Ausnahmefall von der Drittbindungswirkung · Medizinisches Versorgungszentrum · Verzicht auf Zulassung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen für die Erweiterung eines …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Museumführungen von freien Mitarbeitern für Kinder und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Pflegeversicherung · Beitragsbemessung · keine Beitragsentlastung wegen des Betreuungs- und … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Gesellschafter-Geschäftsführer · Mehrheitsgesellschafter · Treuhandvertrag mit Dritten über die im Fall der Beendigung … · Rechtsmacht
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH · Mehrheitsgesellschafter · Treuhandvertrag · Rechtsmacht
Sozialrecht Aufgehoben
Voraussetzungen einer Praxisbesonderheit bzw. eines …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Wirksamkeit einer Einverständniserklärung im Sinne des § … · Erfordernis der Zustimmung aller Prozessbeteiligten
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschafter-Geschäftsführerin einer GmbH · Alleingesellschafterin · Treuhandverhältnis · Rechtssicherheit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensfehler · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Hinweispflicht auf Zulassungsbedürftigkeit der Berufung bei … · keine Umdeutung eines unzulässigen Rechtsmittels in …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Sachverhaltsaufklärung · Darlegungspflicht eines im Berufungsverfahren nicht …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Berechtigung zur freiwilligen Versicherung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen