Sozialrecht – Entscheidungen 2020 – Seite 45

2.563 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2020 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.563 Entscheidungen

SG Nordhausen 6. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Vergütung einer Apotheke

Verletzung des Abgabeverbots · Rahmenvertrag · Anspruch auf ermessensfehlerfreie Entscheidung der …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 30. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Einstellung bzw Entziehung von Pflegegeld nach dem SGB 11 · Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs · Glaubhaftmachung des erforderlichen Anordnungsgrundes · Interessenabwägung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Terminsgebühr · gleichzeitige Verhandlung von Parallelverfahren ohne … · überdurchschnittliche Dauer (hier: 68 Minuten · Festsetzung der Mittelgebühr auf Grundlage der Terminsdauer …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 31
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rückwirkung des Leistungsantrags auf den Monatsersten · Einkommens- und/oder Vermögensberücksichtigung · Beitragsrückerstattung der privaten Krankenversicherung · vor Antragstellung zugeflossener Rückkaufswert einer …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Richterablehnung

nicht unverzüglich gestelltes Ablehnungsgesuch (hier: mehr … · Unzulässigkeit · Rücknahme der Berufung · Antrag auf Fortsetzung des Berufungsverfahrens

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Genehmigungsfiktion

keine Kostenerstattung einer privatärztlich vorgenommenen … · verfrühte Beschaffung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Zurückweisung der Berufung als unbegründet wegen fehlender … · Bindung des Gerichts an das klägerische Begehren · Auslegung der Berufungsschrift

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Hamburg 2. Senat Urteil
Witwenrentenberechnung – Versorgungsausgleich

Malus · Wirkung des durch den ausgleichspflichtigen Ehepartner zu … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Gewährung von Haushaltshilfe

Kostenerstattungsanspruch setzt zunächst Beantragung eines … · Verdienstausfall von Verwandten · Ausschluss der Erstattung fiktiver Aufwendungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Versorgungsausgleich – Altersrente

Anpassung wegen Todes der ausgleichsberechtigten Person · Berücksichtigung des Sterbemonats bei Ermittlung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Riss der Supraspinatussehne · unfallmedizinische Literatur · Weiterarbeit bei einer Tätigkeit als Werksfahrer

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Kostenerstattungsanspruch

rückwirkend festgestellte Versicherung nach § 5 Abs 1 Nr 13 … · Begrenzung · privatärztlich erbrachte Leistungen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Heilmittelversorgung

Anspruch auf Genehmigung einer langfristigen … · Feststellung des langfristigen Heilmittelbedarfes nach § 8a … · Vergleichbarkeit der Schädigungen mit denen der Anlage 2 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung der Rentner

Befreiung von der Versicherungspflicht · Hinzutreten einer Hinterbliebenenversorgung mit Anspruch … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Retinitis pigmentosa im fortgeschrittenen Stadium · wertungsmäßige Vergleichbarkeit mit einer … · Anspruch auf Versorgung mit transkornealer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen