Sozialrecht – Entscheidungen 2021 – Seite 14

2.716 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2021 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.716 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden … · Änderung einer abschließenden Entscheidung nach vorläufiger … · Anrechnung eines monatlichen Durchschnittseinkommens · monatsübergreifende Saldierung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 6. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Fahrkostenerstattung

Fahrt zur ambulanten Krankenbehandlung · außergewöhnliche Gehbehinderung · vergleichbare Beeinträchtigung der Mobilität

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Anerkennung einer Syringomyelie als Unfallfolge · Grundsatz der freien Beweiswürdigung · Absenkung der Beweisanforderungen · Voraussetzung: Vorliegen eines tauglichen Anknüpfungspunktes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 5. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Versorgung mit Cannabisblüten und Sativex · schwerwiegende Erkrankung (hier: CREST-Syndrom und … · Einschätzungsprärogative des behandelnden Arztes · Beschränkung der gerichtlichen Nachprüfung auf …

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · nicht zur Sicherung des Lebensunterhalts eines zur … · Kindergeld für ein nicht im Haushalt des Hilfebedürftigen … · Kindergeldnachzahlung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Zulässigkeit des Antrags · doppelte Rechtshängigkeit · Übergehen des Anspruchs in einem anderen Verfahren · fehlender Antrag auf Beschlussergänzung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Erörterungstermin

Ablehnung eines Antrags auf Durchführung per Videokonferenz · Antragsbegründung: Personalknappheit der ortsansässigen … · Zeit- und Kostenersparnis

Sozialrecht
LSG Hamburg 4. Senat Urteil zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Mietvertrag unter Verwandten bzw Familienangehörigen · Haushaltsgemeinschaft · Widerlegung der Unterstützungsvermutung · ernsthafte Verpflichtung zur Mietzinszahlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches oder verwaltungsgerichtliches Verfahren

Rechtswegzuständigkeit · Mahnung und Festsetzung einer Mahngebühr im Bereich der … · noch keine Vollstreckungsmaßnahme

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache

Elterngeldrecht · Bemessungszeitraum bei selbstständiger Tätigkeit · letzter steuerlicher Veranlagungszeitraum · kein Rückgriff auf den Zwölfmonatszeitraum wie bei …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

selbst genutzte Eigentumswohnung · Darlehensfinanzierung · spätere Aufnahme eines zusätzlichen Privatdarlehens · Nichtberücksichtigung der Zinsrate für das Privatdarlehen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen