Sozialrecht – Entscheidungen 2021 – Seite 2

2.716 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2021 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.716 Entscheidungen

BSG 9. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des rechtlichen Gehörs · Wirksamwerden der Beiladung nach Urteilsverkündung · Zurückverweisung durch Beschluss

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 51
Schwerbehindertenrecht – GdB-Änderungsbescheid

Geltungsdatum vor Bekanntgabezeitpunkt · zeitliche Teilbarkeit eines Verwaltungsakts · rechtmäßiger Restverwaltungsakt · unzulässige GdB-Herabsetzung für die Vergangenheit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Karlsruhe 12. Kammer Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Vertretungsbefugnis

Zurückweisung eines Bevollmächtigten · Streitgenossenschaft von Kläger und Bevollmächtigtem · enger inhaltlicher Zusammenhang von Rechtsstreitigkeiten … · Grundsicherungsempfänger mit langjähriger …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 17. Senat Urteil LS zitiert von 1
Elterngeld – Einkommensermittlung

Abzug für Sozialabgaben nur bei gesetzlich … · freiwillige Versicherung nicht ausreichend · Wechsel von einer versicherungsfreien zu einer … · einheitliche Bestimmung der Abzugsmerkmale im Bemessungs …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 17. Senat Urteil LS
Elterngeld – Bindung des Einkommensteuerbescheids

Aufwandsentschädigung aus ehrenamtlicher Tätigkeit · freiwillige Feuerwehr · Einstufung als selbständige Tätigkeit im Steuerbescheid · Bindungswirkung hinsichtlich der Einkommensart

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 1. Senat Beschluss
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

vollstationäre Behandlungsnotwendigkeit · Versicherter mit Borderline-Persönlichkeitsstörung · Tagesexpositionen · Frage einer primären Fehlbelegung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · berufliche Weiterbildung · Weiterbildungskosten · Kinderbetreuungskosten

Sozialrecht Abgeändert
SG Heilbronn 2. Kammer Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Eingliederungshilfe

Trennung zwischen Fachleistungen und Unterhaltsleistungen · budgetneutrale Umstellung · pauschaler Abzug des Mehrbedarfszuschlags für Merkzeichen G · ungerechtfertigte Leistungskürzung für behinderte Menschen …

Sozialrecht
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bildung und Teilhabe · Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der … · Anspruch des Jugendverbandes einer politischen Partei gegen … · Berechtigung des Grundsicherungsträgers zum Führen einer …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Heilbronn 2. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

stationäre Unterbringung · abweichende Regelsatzfestsetzung · Abweichung eines vom Regelbedarf umfassten Bedarfs vom … · Übergangsvereinbarung zur Umsetzung des BTHG im Land …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 13
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bildung und Teilhabe · Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der … · Teilnahme an einem Sommercamp des Jugendverbandes einer … · Geeignetheit des Leistungsanbieters

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 14
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Verpflichtung zur vorläufigen oder endgültigen Entscheidung · Sozialgeldanspruch des Kindes bei Aufenthalt in temporärer … · erhöhter Bedarf aufgrund des wechselnden Aufenthalts bei … · Mehrbedarf wegen einem unabweisbaren laufenden besonderen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen