Sozialrecht – Entscheidungen 2021 – Seite 26

2.716 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2021 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.716 Entscheidungen

BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 5
Krankenversicherung – Krankengeld

freiwillig Versicherter · Ende der Beschäftigung · fortbestehendes Versicherungsverhältnis · Anspruch nur für die Dauer lückenlos festgestellter …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 2
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Genehmigungsfiktion · kein eigenständig durchsetzbarer Sachleistungsanspruch

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Voraussetzungen für die Kodierung eines Symptoms nach den … · zum Verhältnis von Hauptdiagnose und Nebendiagnose bei … · Grundsatz der möglichst spezifischen Verschlüsselung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 14. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · rechtsgrundlose Kindergeldnachzahlung · Erstattungspflicht · Nichtvorliegen bereiter Mittel

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss
Sozialgerichtsverfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Verfassungsmäßigkeit der Rechtsvorschriften zur Anpassung … · Verfahrensfehler · gerügter willkürlicher Richterspruch

Sozialrecht
LSG Mecklenburg-Vorpommern 2. Senat Urteil
Berufsausbildungsbeihilfe – Einkommensanrechnung

Ausschluss der Anrechnung von Elterneinkommen · Nichtbestehen eines Unterhaltsanspruches · Offensichtlichkeit · Gegenseitigkeitsprinzip

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

stationäre Unterbringung in einem Diabeteszentrum wegen … · Abgrenzung zwischen medizinischer und sozialer … · wesentliche Behinderung · körperliche Behinderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 2
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Tod des Verletzten · Ursachenzusammenhang · wesentliche Teilursache · Konkurrenzursache

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Saarland 20. Kammer Beschluss LS
Krankenversicherung – Pflegedienst

Versorgungsvertrag für häusliche Krankenpflege und … · außerordentliche Kündigung bei grober Pflichtverletzung

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
SG Saarland 19. Kammer Beschluss LS
Soziale Pflegeversicherung – Pflegedienst

Versorgungsvertrag · außerordentliche Kündigung · gröbliche Pflichtverletzung · Schädigung von Pflegebedürftigen und Abrechnung nicht …

Sozialrecht
LSG Saarland 6. Senat Urteil LS
Berufliche Weiterbildung – Weiterbildungsprämie

Zwischenprüfung aufgrund interner Weiterbildungsordnung des … · keine Regelung in bundes- und landesrechtlichen Vorschriften · keine Zulassungsvoraussetzung für die Abschlussprüfung … · Wahrung des gesetzgeberischen Zieles der Erfolgsprämie

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Nichtverlegung des Termins der mündlichen Verhandlung · Corona-Pandemie · Verletzung rechtlichen Gehörs

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 4
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Darlegungsanforderungen · aus sich selbst heraus verständliche Beschwerdeschrift

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtsverfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Geltendmachung der erneuten Klärungsbedürftigkeit einer …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen