Sozialrecht – Entscheidungen 2021 – Seite 28

Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der …

Sonderbedarf · Wohnungserstausstattung nach Trennung vom Partner

Entlassung nach Hause nach stationärer Untersuchung · Voraussetzungen der Kodierung lediglich des Symptoms (hier … · multifaktorielles Geschehen ohne spezifische Zuordnung zur …

Implantation eines bioresorbierbaren … · Qualitätsgebot

Berücksichtigung von Beschäftigungs- bzw … · Freistellung bei Fortbestand des Arbeitsverhältnisses im … · Verlegung des Wohnsitzes während der Arbeitsunfähigkeit … · keine Beschäftigungszeit im Inland

unständige Beschäftigung · Dauerbeschäftigungsverhältnis · Beschäftigungslosigkeit · leistungsrechtliches Beschäftigungsverhältnis

schwerbehinderter Mensch · Arbeitsassistenz zur Erlangung eines Arbeitsplatzes · Abgrenzung zur Erhaltung eines Arbeitsplatzes · Beginn bzw Ablauf der Höchstdauer von 3 Jahren

unständige Beschäftigung · Dauerbeschäftigungsverhältnis · verkürzte Anwartschaftszeit · freier Mitarbeiter einer Rundfunkanstalt

Einkommensberücksichtigung · Erbschaft · Miterbe in Erbengemeinschaft · Eintritt des Erbfalls während Leistungsbezug

Wie-Beschäftigung · Unfallverletzung beim Führen eines Pferdes · konkludente Verabredung mehrerer Pferdeeigentümerinnen · Abholung der Pferde von der Koppel durch jeweils anwesende …

Streitgegenstand bei Leistungen des SGB 2 · Bewilligungszeitraum

elektronischer Rechtsverkehr · formgerechte Einreichung einer Berufungsschrift per De-Mail · Absenderauthentifizierung · signierende und verantwortende Person

Behandlung von freiwilligen Zahlungen des Schuldners an den … · Gefahrübergang auf den Gläubiger

Nichterfüllung der Voraussetzungen für eine Aufbaupraxis · keine Zugrundelegung eines arztgruppendurchschnittlichen … · Bildung von Honorartöpfen nach Leistungsbereichen innerhalb … · Einführung von Unterkontingenten im Einklang mit den …

Betreibensaufforderung · Wegfall des Rechtsschutzinteresses · Gesamtwürdigung aller Umstände des Einzelfalls · anwaltlich vertretener Kläger

Modell der gemeinsamen Erbringung des Versorgungsauftrags · Kooperationsvereinbarung für Operationen · Durchführung durch Operationsteam des einen Krankenhauses … · eine Krankenhausleistung iSd § 2 Abs 2 KHEntgG

Chefdirigent und künstlerischer Leiter eines Orchesters · Vertragsverhältnis · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit

Teilnahme an einer Maßnahme zur Teilhabe am Arbeitsleben · Teilnahme an dem Projekt Aktiv

Zweipersonenhaushalt im Landkreis Jerichower Land in … · angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung

Betreibensaufforderung · formelle Voraussetzungen · fehlende Klagebegründung · Wegfall des Rechtsschutzinteresses

Dachdecker

Leistungsausschluss für Ausländer · Unionsbürger · Rückausnahme des Daueraufenthaltsrechts · Notwendigkeit der durchgehenden Meldung bei der …

freiwillige Krankenversicherung · Versicherungspflicht · Informationspflicht · Beitragsfestsetzung · Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung