Sozialrecht – Entscheidungen 2021 – Seite 4

2.716 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2021 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.716 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Tätigkeit einer Ärztin für einen Anbieter von … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
SG Halle 24. Kammer Urteil
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

GdB von 50 · Diabetes mellitus Typ 1 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · gravierende Beeinträchtigung der Lebensführung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztengeld gem § 45 Abs 1 SGB 7

ärztlich fest gestellte Arbeitsunfähigkeit · anerkannte BK mit Unterlassungszwang: keine automatische AU · Aufgabe der gefährdeten Tätigkeit · Anspruch auf Übergangsleistung gem § 3 Abs 2 BKV

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

beigeordneter Rechtsanwalt · Vergütungsfähigkeit anwaltlicher Tätigkeiten · Zeitpunkt der Beiordnung · Anrechnung von Vorschüssen und Zahlungen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Versicherungspflicht bzw -freiheit in der Arbeitslosen- und … · alleinvertretungsberechtigter Gesellschafter-Geschäftsführer · Beteiligungsgesellschaft · Rechtsmacht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einstiegsgeld · Ablehnung des Verlängerungsantrags · abschließende Entscheidung über Förderzeitraum bei … · Überprüfungsantrag

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss
Einstweiliger Rechtsschutz – Folgenabwägung

verfassungskonforme Auslegung bei existenzsichernden … · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · vorherige Zusicherung des Grundsicherungsträgers im …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Hessen 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
SGB II, SGB V
Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil LS zitiert von 3
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Einpersonenhaushalt in Berlin · Angemessenheitsprüfung · Vergleich mit der Miethöhe im sozialen Wohnungsbau · Sozialrechtsoptimierungsgebot

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Logopädin in einer logopädischen Praxis auf der Basis eines … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · keine übergeordnete Wirkung der Regelung in § 124 Abs 1 SGB …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Vergütung stationärer Krankenhausbehandlung

Überprüfung der Abrechenbarkeit eines Zusatzentgelts nach … · hier: Kodierung des ZE163 „erhöhter Pflegeaufwand bei … · Auslegung des OPS-Kode 9-984 · Maßgeblichkeit des Bescheides der Pflegekasse über die …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

intensitätsmodulierte Radiotherapie · gleichzeitige Bestrahlung verschiedener Körperregionen · Kodierung nur als eine Fraktion

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung · Erfordernis wöchentlicher Teambesprechungen unter … · nicht durch die Klarstellung des DIMDI rückwirkend entfallen · Anwesenheit der beteiligten Berufsgruppen muss sich aus der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder

Berücksichtigung von Einkünften aus privaten … · Maßgeblichkeit des im Einkommensteuerbescheid festgesetzten … · keine Berücksichtigung eines Verlustvortrags nach § 10d EStG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Nordhausen 13. Kammer Urteil
Sozialgerichtliches Verfahren – Sozialdatenschutz

rechtmäßige Datenverarbeitung durch die Gerichte · Weiterleitung eines in den Rechtsstreit von einem … · Mitteilungspflicht · Absehen von der Mitteilung

Sozialrecht Klage abgewiesen