Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht – Entscheidungen 2021 – Seite 45
2.716 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2021 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.716 Entscheidungen
Arbeitslosengeld II · Mehrbedarf · unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · FFP2-Masken während der Corona-Pandemie
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Arbeitslosengeld II · Mehrbedarf
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Anscheinsbeweis
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Streitig ist, ob der Kläger wegen der Folgen eines Versicherungsfalles vom 14.12.2007 Anspruch auf …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Voraussetzungen einer Gewährung von einstweiligem Rechtschutz gegen eine Beitragsnachforderung des …
unbillige Härte
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Entscheidung durch Einzelrichter · Verbindlichkeit der Kostengrundentscheidung und der … · Einwand der unrichtigen Sachbehandlung iS des § 21 Abs 1 S …
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialgerichtliches Verfahren – Ablehnung eines medizinischen Sachverständigen wegen Besorgnis der …
kein Teilnahmerecht des Prozessgegners am … · Grundsatz der Parteiöffentlichkeit · Wahrung der Privatsphäre
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Blindengeld · Wachkoma oder wachkomaähnlicher Zustand · blindheitsbedingte Mehraufwendungen · Zweckverfehlungseinwand
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Elterngeldrecht · Verschiebung des Bemessungszeitraums · schwangerschaftsbedingte Erkrankung nach früherer Fehlgeburt · Kausalität zwischen Erkrankung und Einkommensausfall
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Anhörungsrüge gegen Zurückweisung eines Befangenheitsgesuchs · Besetzung des Gerichts · Anforderungen an die dienstliche Äußerung des abgelehnten …
Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistungen · Analogleistungen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Feststellung des Erstattungsanspruchs durch Verwaltungsakt · Vorrang der 4-jährigen Verjährungsfrist · Sonderregelung · Hemmung einer bereits laufenden Verjährungsfrist
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verlängerung der Rahmenfrist · versicherungspflichtige Beschäftigung · Gleichstellung von Ausbildungsverhältnis in … · Umschulung zum technischen Produktdesigner
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensfehler · Verletzung rechtlichen Gehörs · Nichtentscheidung über einen rechtzeitigen Antrag auf …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kinder- und Jugendhilfe · Hilfe zur Erziehung in einem Heim bzw Eingliederungshilfe … · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Eingliederungsleistungen · Aufnahme einer Arbeitsgelegenheit in der Entgeltvariante · Einstiegsgeldanspruch · keine Förderungsfähigkeit mangels Erwerbstätigkeit auf dem …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
zugelassener Maßnahmeträger als Arbeitgeber · Anrechnung von beschäftigten Behinderten auf die Zahl der … · Arbeitsplatzbegriff · Nichtberücksichtigung der von der Bundesagentur für Arbeit …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Befugnis des Leistungserbringers zur Stellung von … · Sonderrechtsnachfolge gemäß § 19 Abs 6 SGB 12 · Hilfe bei Krankheit · Begrenzung auf Leistungskatalog der gesetzlichen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Befugnis des Leistungserbringers zur Stellung eines … · Umfang der sachlichen Zuständigkeit des Sozialhilfeträgers … · Hilfe bei Krankheit · Leistungskatalog der GKV
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensfehler · Verletzung rechtlichen Gehörs · Nichtentscheidung über einen rechtzeitigen Antrag auf …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensfehler · Verletzung rechtlichen Gehörs · Nichtentscheidung über einen rechtzeitigen Antrag auf …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit der Beschwerde · Bestimmung des Beschwerdewerts · vorläufig zugesprochener Betrag · auslegungsbedürftiger Tenor
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Eingliederungsleistungen · Aufnahme einer Arbeitsgelegenheit in der Entgeltvariante · Fahrkostenerstattung aus dem Vermittlungsbudget · keine Förderungsfähigkeit mangels versicherungspflichtiger …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfahrensfehler · Verletzung rechtlichen Gehörs · Nichtentscheidung über einen rechtzeitigen Antrag auf …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensfehler · Verletzung rechtlichen Gehörs · Nichtentscheidung über einen rechtzeitigen Antrag auf …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen