Sozialrecht – Entscheidungen 2021 – Seite 53

häusliche Pflege · häusliche Pflegehilfe · Hilfe bei der Haushaltsführung · Zubereitung einer warmen Mahlzeit pro Tag durch einen …

verstorbener Versicherter ohne Rentenbezug · Verfassungsmäßigkeit · kein Antragsrecht nach § 38 Abs 1 S 2 iVm § 37 Abs 1 und …

Bestätigung der Abrechnung durch MDK und Bezahlung des … · nachträgliche Geltendmachung eines Erstattungsanspruchs … · geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung · Altersuntergrenze von mindestens 60 Jahren

Zuständigkeit des Sozialgerichts als Prozessgericht

endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbstständige Arbeit · Gewinnermittlung

Altersrentenberechtigung

supranationale Leistungen · Berücksichtigung des von der Europäischen Kommission … · Vereinbarkeit mit höherrangigem und europäischem Recht · Abgrenzung des Anwendungsbereichs des § 45 SGB 10 von dem …

Vereinbarkeit mit Europa- und Verfassungsrecht · Gewährleistung einer angemessenen Datensicherheit · Beobachtungs- und Nachbesserungspflicht · Überwachung durch die Aufsichtsbehörden

Witwenrente · widerlegbare Vermutung · Versorgungsehe · kurze Ehedauer von 10 Tagen

berufliche Weiterbildungsmaßnahme

Geltendmachung einer Pflichtversicherung · Feststellung der Versicherungs- und Beitragspflicht durch …

Mitwirkungspflicht der Witwe · nicht angegebene Einkünfte · grobe Fahrlässigkeit · rückwirkende Aufhebung der Bewilligung der Witwenrente

Buchhalterin in Steuerkanzlei · Eingliederung in betriebliche Abläufe · fester Stundenlohn von 20 € · abhängige Beschäftigung

beigeordneter Rechtsanwalt · Beiordnung unter Ausschluss bereits angefallener Gebühren · Höhe der Terminsgebühr

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zu selbstbestimmtem Leben in betreuten … · Einkommenseinsatz · Freibetrag bei Beschäftigung in einer Werkstatt für …

Klagerücknahmefiktion nach Betreibensaufforderung des …

leitende Tätigkeit · Eingliederung in den Betrieb · abhängige Beschäftigung · sozialgerichtliches Verfahren

Kodierung · Beurteilung und Auswahl der Hauptdiagnose · Auftreten einer sogenannten Fehler-DRG