Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht – Entscheidungen 2022 – Seite 12
2.567 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2022 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.567 Entscheidungen
Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführer einer … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Berücksichtigung des Austritts aus einer Gesellschaft nur …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Pflicht des Arbeitgebers zur Nachentrichtung des Gesamtsozialversicherungsbeitrags bei Schwarzarbeit
Verjährung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Ermittlung eines fiktiven Arbeitsentgelts · Zuordnung eines REFA-Technikers zu einer … · "vergleichbare Einrichtung" iS des § 68 Abs 2 S 2 Nr 2 SGB … · Berufsförderungswerk
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beschränkung der wahlberechtigten Rentenbezieher auf die … · Verfassungsmäßigkeit · Voraussetzung für die Berechtigung zur Einreichung von …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bedarfsgemeinschaft von erwachsenem Kind und Eltern
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Nachweis unfallbedingter Behandlungsbedürftigkeit · klar definiertes Behandlungsziel · sozialgerichtliches Verfahren · gutachterliche Anhörung eines bestimmten Arztes gem § 109 …
Sozialrecht Aufgehoben
kein Wahlrecht für Bezieher von Versichertenrenten aus der … · kein Verstoß gegen den allgemeinen Gleichheitssatz
Sozialrecht Aufgehoben
Verjährung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung · keine Verwaltungsaktqualität von Zahlungserinnerungen · geklärte Rechtsfrage · Streitgegenstand
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Wie-Beschäftigter einer Zeitarbeitsfirma · Probearbeitsverhältnis · Handlungstendenz · fremdnütziges Interesse des Arbeitgebers: geeignete …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfahrensmangel · Grundsatz des fairen Verfahrens · Verkennung der Beweislast
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Prozesskostenhilfe (PKH · Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen … · Eingang nach Ablauf der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Die GOP 35110 EBM ist im Rahmen der Reproduktionsmedizin neben den GOP 08230 EBM und GOP 01822 EBM …
Sozialrecht Aufgehoben
Regelungsanordnung · Arbeitslosengeld II · Regelsatz nach der Regelbedarfsstufe 1 · Geltendmachung eines höheren Betrages als für 2022 …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Betriebshilfe · Heranziehung der Rechtsprechung zu § 48 SGB 5 zur Auslegung … · Anspruchsdauer der Betriebshilfe
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
GmbH-Geschäftsführer · Familiengesellschaft · Geschäftsanteil iHv 15,75 % · Rechtsmacht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht · Aufenthaltskarte für drittstaatsangehörige … · Aufenthaltsrecht des drittstaatsangehörigen Elternteils … · Leistungsberechtigung nach dem AsylbLG
Sozialrecht Aufgehoben
rumänische Saisonarbeitskraft in einem landwirtschaftlichen … · zeitgeringfügige Beschäftigung · berufsmäßige Ausübung · Feststellungslast
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
geringfügige Einkünfte durch durchgängige Sachbezüge · Prämien zu einem Fahrrad-Leasing · Beiträge zur Unfallversicherung · generelle Erstreckung der Durchschnittsberechnung auf alle …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Hausgrundstück · Wertermittlung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unterkunft und Heizung · angemessene Unterkunftskosten für einen … · schlüssiges Konzept des Sozialhilfeträgers · Verbot der Einbeziehung vergleichsraumübergreifender Zahlen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Durchführung einer Transkatheter-Aortenklappen-Implantation … · Verstoß gegen Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsgebot · kein Vergütungsanspruch
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Entscheidung ohne mündliche Verhandlung · Einverständnis der Beteiligten
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Verfahrensmangel · Erforderlichkeit der Bestellung eines besonderen Vertreters · Anforderungen an das Vorliegen (partieller) …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Erforderlichkeit der Bestellung eines besonderen Vertreters · Anforderungen an das Vorliegen (partieller) …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Änderung des materiellen Rechts durch PSG II als … · anhängiges Verfahren nach altem Recht · Prüfpflicht auf höheren Pflegegrad ab 1.1.2017 auch nach …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Urteil · Begründungsmangel · Fehlen der Entscheidungsgründe bzw Darlegung des Fehlens …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Nichtbescheidung eines Antrags auf Terminsverlegung vor …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen