Sozialrecht – Entscheidungen 2022 – Seite 11

2.567 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2022 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.567 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS
Aufsichtsrecht – Kranken- und Pflegeversicherung

Aufgabenerledigung durch Dritte · Verpflichtungsanordnung zur außerordentlichen Kündigung … · Auftragsverbot nach § 197b S 2 SGB 5 · Missachtung von Datenschutzbestimmungen

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – Arzneimittel

Preismoratoriumsabschlag · Darreichungsform als etablierter Begriff des AMG 1976 · galenische Form · Vergleichbarkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

psychischer Gesundheitsschaden · PTBS nach ICD-10 bzw DSM-V · dissoziative Störung · haftungsbegründende Kausalität

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

Verschlimmerung einer als Berufskrankheit anerkannten … · haftungsbegründende Kausalität · Theorie der wesentlichen Bedingung · Aufgabe der lärmbelastenden beruflichen Tätigkeit vor 15 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit

kombinierte Verpflichtungs-, Feststellungs- oder … · sachliche Unzuständigkeit des Rentenausschusses gem § 36a … · gesetzliche Unfallversicherung · Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 1103, Nr 4109

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 29
Betriebsprüfung – Prüfbescheid

personenbezogene Feststellung der Versicherungs- und/oder … · materielle Bindungswirkung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Zurückverweisung · Verfahrensfehler · Verletzung des rechtlichen Gehörs in Verbindung mit dem … · Entfernung des Verfahrensbeteiligten aus dem Sitzungszimmer …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 9
Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

Beitragsbemessung · Verteilung einmaliger Unterhaltsabfindungen auf zwölf … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 28
Krankenversicherung – Familienversicherung

Überschreiten der Einkommensgrenze · Prognose · nachträgliche Kenntnis von einer Änderung des … · neue Prognoseentscheidung ab Zeitpunkt der Änderung der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

keine weiteren Unfallfolgen · psychischer Gesundheitsschaden gem ICD-10 sowie DSM V · höhere Verletztenrente · MdE-Bemessung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Anfechtungs- und Leistungsklage

Unzulässigkeit · gesetzliche Unfallversicherung · Klage auf Gewährung von Heilbehandlung bzw Kostenerstattung … · fehlende Konkretisierung und Inanspruchnahme sowie …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Betriebsweg · Unfallkausalität · wesentliche Mitursache · fehlende detaillierte Ortskenntnis

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Honorararzt im Plankrankenhaus · rechtsfähige Personengesellschaft (hier … · regelmäßig kein abhängiges Beschäftigungsverhältnis · anders bei Überwiegen der Merkmale einer abhängigen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen