Sozialrecht – Entscheidungen 2022 – Seite 10

2.567 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2022 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.567 Entscheidungen

BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 10
Elterngeld – nachgeburtliches Einkommen

Durchschnittsberechnung · alleinige Heranziehung von Bezugsmonaten mit positiven … · Möglichkeit der Begrenzung des Elterngeldantrags auf … · monatsbezogene Betrachtungsweise

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit

Absetzung des Urteils · Unterschrift des Kammervorsitzenden gem § 134 Abs 1 SGG · qualifizierte elektronische Signatur gem § 65a Abs 7 S 1 SGG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 1. Senat Urteil
Krankenversicherung – Versicherungsfreiheit

keine Annahme einer hauptberuflich selbständigen … · lediglich formale Arbeitgeberstellung · Widerlegung der Vermutungsregelung des § 5 Abs 5 S 2 SGB 5

Sozialrecht
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 19
Sozialgerichtliches Verfahren – Begutachtung von Amts wegen

Recht auf Anwesenheit einer Vertrauensperson bei der … · Beschränkung bei Erschwerung oder Behinderung einer … · Entscheidungskompetenz des Gerichts · erforderliche Abwägung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 40
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · subjektiv erlebte Sehstörung · Notwendigkeit eines morphologischen Befunds · keine Umgehung durch Analogie

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Vertragsärztliche Versorgung – Abrechnungsprüfung

sachlich-rechnerische Richtigstellung im Quartal 2/2014 · Anforderungen an Fremdanamnese nach … · keine Erforderlichkeit umfassender Erhebung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Zuzahlung

Ermittlung der Belastungsgrenze · Kosten der Heimunterbringung · Vergütung der vom Pflegeheim erbrachten Pflegeleistung · Regelsatz für die Regelbedarfsstufe 1

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 6
Sozialgerichtsverfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Sachaufklärungsrüge · prozessordnungsgemäßer Beweisantrag · Beweisanregung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Sachverständigenvergütung

Abrechnung von Untersuchungen außerhalb der im JVEG … · Vergütung einer vom Gericht angeordneten zusätzlichen … · besondere Aufwendungen · Post- und Telekommunikationsdienstleistungen

Sozialrecht
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Beschwerde · Rechtsschutzbedürfnis des Leistungsträgers · vorläufige Leistungsbewilligung in Umsetzung der … · Regelungsanordnung

Sozialrecht Aufgehoben