stationäre Behandlung, obwohl ambulante Therapie … · kein Vergütungsanspruch des Krankenhauses
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht – Entscheidungen 2022 – Seite 14
2.567 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2022 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.567 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Abzug von Werbungskosten bei der Verbeitragung von …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Nichtbescheidung eines Terminverlegungsantrags · Verhinderung des als Einzelanwalt tätigen …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Vergütungsanspruch für stationäre Behandlung in sog Phase B … · Überschneidung stationäre Krankenhaus- und stationäre … · Abgrenzung nach im Einzelfall erforderlicher …
Sozialrecht
Anspruch der weiblichen Versicherten auf Versorgung mit einer Echthaarperücke durch die Krankenkasse
Begrenzung der Leistung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Einverständnis mit einer Entscheidung ohne mündliche … · wesentliche Änderung der Prozesssituation
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzungen der Berücksichtigung psychischer Störungen bei der Bewertung der Pflegebedürftigkeit
Schwerhörigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unvererblichkeit des Leistungsanspruchs · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Zusammentreffen von Renteneinkünften aus der gesetzlichen … · Einkommensbereinigung
Sozialrecht Aufgehoben
Behandlung leichter bis mittelschwerer depressiver Störungen · Erforderlichkeit der stationären Behandlung · Angaben zu Begleiterkrankungen oder sonstigen Gründen · fiktives wirtschaftliches Alternativverhalten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anwendbarkeit der Grundsätze der BGH-Rechtsprechung · sozialgerichtliches Verfahren · Ausschluss von Ansprüchen privater Pflegeversicherer auf …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Leistungsausschluss bei Aufenthalt außerhalb des zeit- und … · angenommene Ortsabwesenheit aufgrund der Auskunft eines … · zukünftiger Leistungszeitraum · Anforderungen an das Wissen und Kennenmüssen der …
Sozialrecht
Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Inaussichtstellung einer sitzungspolizeilichen Anordnung …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Voraussetzungen für die geriatrische frührehabilitative … · objektive Beweislast des Krankenhauses
Sozialrecht Klage abgewiesen
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · Vorliegen gefestigter Rechtsprechung des BSG
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · wesentlicher Verfahrensmangel · keine Heilung über § 295 ZPO · kein Absehen von notwendige Ermittlungen im Einvernehmen …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
teilweiser Widerruf · kein Teilanerkenntnis des nicht widerrufenen Teil des … · Bereitschaft zum Abschluss eines gerichtlichen Vergleichs …
Sozialrecht Abgeändert
Anwesenheit eines Dritten während der Exploration und … · nicht ausreichende Sprachkenntnisse des Probanden · Hinzuziehung eines vereidigten Dolmetschers · Rückgriff auf anwesende Familienangehörige
Sozialrecht Aufgehoben
keine materielle Beschwer des Arbeitgebers
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
schweres Schädelhirntrauma · zweieinhalb Jahre nach dem Trauma mit einem Privatgutachten … · Rentenverfahren erst 18 Jahre nach dem Trauma · keine Hinweise auf das Fortbestehen der Beeinträchtigungen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
weitere Unfallfolge · haftungsbegründende Kausalität · Theorie der wesentlichen Bedingung · Nachweis
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Mindestbemessungsentgelt · Arbeitslosengeldvorbezug · Gleichwohlgewährung · rechtswidrig festgesetztes Bemessungsentgelt
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Fehlen von Entscheidungsgründen · fehlende Begründung für die Ablehnung eines Beweisantrags … · vorherige mündliche Begründung im Verhandlungstermin … · Amtsermittlungspflicht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Nichtkenntnis des Aufenthalts der Eltern · sporadischer Kontakt · regelmäßige und zuverlässige Erreichbarkeit für das Kind · konkreter verfestigter Aufenthaltsort
Sozialrecht
Berücksichtigung von pauschalierten Abzügen für Lohnsteuer … · fiktiver Abzug bei echten Grenzgängern bei fehlender … · vorübergehender Arbeitsausfall · Feststellung der Lohnsteuer
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Nichtkenntnis des Aufenthalts der Eltern · regelmäßige und zuverlässige Erreichbarkeit für das Kind · konkreter verfestigter Aufenthaltsort der Eltern · Umzug in einem kleinen Ort unschädlich
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Barthaarnadelepilation · Mann-zu-Frau-Transsexualismus · fehlende Bereitschaft der einzigen leistungserbringenden … · Verletzung der vertragsärztlichen Pflicht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
vorrangige Sozialleistungen · Pflicht zur Beantragung vorzeitiger Altersrente · unbillige Härte · Tätigkeit im Bundesfreiwilligendienst
Sozialrecht Revision zurückgewiesen