Sozialrecht – Entscheidungen 2022 – Seite 15

2.567 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2022 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.567 Entscheidungen

LSG Hamburg 1. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

stationäre Krankenhausbehandlung · äußere Wendung · physische und organisatorische Eingliederung einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

zulässige Beschränkung auf das Berufungsverfahren · Ermittlung der Überlänge · Gesamtverfahrensdauer als materiell-rechtlicher Bezugsrahmen · instanzübergreifende Verrechnung nicht aufgebrauchter …

Sozialrecht
BSG 11. Senat Urteil zitiert von 5
Bemessung des Arbeitslosengeldes

einzuordnende Vereinbarung mit Arbeitgeber · Altersteilzeitvereinbarung · Teilzeitvereinbarung · Fortzahlung der Arbeitsvergütung unter Freistellung von der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Verschuldenskosten

Auferlegung gegenüber dem Prozessbevollmächtigten im Urteil … · Zulässigkeit der Beschwerde · nicht aussichtslose Rechtsverfolgung · gerichtliche Ermessensentscheidung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS
Sozialrechtliches Kindergeld – Kindergeld für sich selbst

Nichtkenntnis des Aufenthalts der Eltern · sporadischer Kontakt · regelmäßige und zuverlässige Erreichbarkeit für das Kind · konkreter Aufenthaltsort

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsberechtigter · Hilfebedürftigkeit · Einkommensberücksichtigung · Einzahlung eines höheren Geldbetrages auf das Bankkonto und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Einkommenseinsatz · Absetzung von Beiträgen für eine Sterbegeldversicherung · Angemessenheit der Versicherung · Abschluss vor Beginn des Leistungsbezuges

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil
Vertragszahnärztliche Versorgung – Zulassungsentziehung

gröbliche Verletzung vertragszahnärztlicher Pflichten · überörtliche Berufsausübungsgemeinschaft · lediglich pro forma · diffuse Vertragslage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 1. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsweg

Klage eines Krankenhausträgers gegen den Erbringer einer … · Geltendmachung von Kosten für Transporte einer Versicherten … · bereicherungsrechtliche Rückabwicklung eines … · Eröffnung des Zivilrechtswegs

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Freiburg (Breisgau) 6. Kammer Gerichtsbescheid LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Hörgerät · Nichteinhaltung eines Vertrages zur aufzahlungsfreien … · Unzumutbarkeit des Aufsuchens weiterer Akustiker für den … · Pflicht der Krankenkasse zur Versorgung ohne Aufzahlung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Beschluss
Zusatzversorgungssystem der technischen Intelligenz

Hauptauftraggeber · komplexer Wohnungsbau Berlin · Magistrat von Berlin · Arbeitgeber

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 4. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Gästeführer im Rahmen von Stadtrundfahrten · hop on / hop off-Tour · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen