Sozialrecht – Entscheidungen 2022 – Seite 16

2.567 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2022 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.567 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS

Versorgungsmedizinische Grundsätze · offene Hirnverletzung · fehlende Ausheilung · bleibende Ausfallerscheinungen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS

Gewalt in der Ehe · tätlicher Angriff · Erforderlichkeit einer körperlichen Einwirkung · Versagung der Entschädigung wegen Unbilligkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS

Bindungswirkung der vor Abschluss des Mietvertrages … · Änderung der Sach- oder Rechtslage · Inkrafttreten eines neuen schlüssigen Konzepts

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Reutlingen 4. Kammer Urteil LS

vorläufige Entscheidung · Übergangsregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie · abschließende Entscheidung nur auf Antrag des … · Fiktion einer abschließenden Festsetzung der vorläufig …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Hamburg 2. Senat Urteil

Umlagejahr 2013 · Rechtmäßigkeit · bundeseinheitlicher Beitragsmaßstab anstelle eines … · Beitragsberechnung: Arbeitsbedarf zuzüglich eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 2. Senat Urteil zitiert von 1

sachlicher Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz · gespaltene Handlungstendenz · Arbeitspause

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 3. Senat Urteil

keine absolute Begrenzung der Rückwirkung von … · keine analoge Anwendung des § 44 Abs 4 SGB 10 auf … · Hepatitis-C-Infektion nach Anti-D-Immunprophylaxe · gesteigerte Informationspflicht der Behörde im Hinblick auf …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 9. Senat Urteil LS zitiert von 1

Erstattung aufgrund einer vorläufigen Entscheidung … · Erkennbarkeit der Vorläufigkeit der Leistungsbewilligung · Umdeutung eines als abschließende Entscheidung nach § 41a …

Sozialrecht Aufgehoben