Landesblindengeld in Mecklenburg-Vorpommern · Blindheit · erforderlicher Nachweis eines morphologischen Korrelats für … · Wahrscheinlichkeit des vollständigen Ausfalls der Sehrinde …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht – Entscheidungen 2022 – Seite 17
2.567 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2022 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.567 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zulassungsverordnung für Vertragsärzte (juris: Ärzte-ZV · fehlende Ermächtigungsgrundlage zur Normierung einer …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Honorarabschläge · Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) in der … · Gesellschafter nicht ausschließlich natürliche Personen · Abschlagszahlungen abhängig von der Vorlage einer …
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Behauptung einer nicht ausreichenden Prüfung der … · grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Inhalt und Umfang der erforderlichen Dokumentation bei …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
missbräuchliche Nutzung der Kooperationsform der … · keine generelle Festlegung bei nur in geringem Maße … · Missbrauch der Rechtsform der Praxisgemeinschaft aber ohne …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Mietkautionsdarlehen · Zulässigkeit eines öffentlich-rechtlichen Vertrags · Nichtigkeit der Vertragsklausel über die … · Verstoß gegen § 42a Abs 2 bis 4 SGB 2
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen · keine Anwendung von § 48 SGB 10 auf Erstattungsbescheide · Beschränkung der Minderjährigenhaftung · Eintritt der Volljährigkeit nach Bestandskraft des …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Rechtsweg · Unzulässigkeit der Teilverweisung an die Zivilgerichte
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewinnerzielungsabsicht beim anzurechnenden Einkommen eines …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
hohe Kosten für den Entschädigungskläger bei sofortigem … · Bedauern des beklagten Landes in der Klageerwiderung als … · unangemessene Verfahrensdauer · Kostenfestsetzungs- und Erinnerungsverfahren als ein …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Zweipersonenhaushalt in Berlin · Angemessenheitsprüfung · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts für 2016 und 2017 · Erkenntnisausfall
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Leistungsberechtigter · Hilfebedürftigkeit · Verpflichtung zur Vorlage ungeschwärzter Kontoauszüge zur … · Ausübung einer selbstständigen Tätigkeit
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Zugehörigkeit zur Altersversorgung der wissenschaftlichen … · Zugehörigkeit zur Altersversorgung der wissenschaftlichen … · betriebliche Voraussetzung · persönliche Voraussetzung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Cannabis · Einordnung als schwerwiegende Erkrankung erfordert eine … · unzureichende Cannabis-Verordnung · fehlende begründete Einschätzung des Vertragsarztes
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Transportfahrer · Schwarzarbeit · Verletzung der Aufzeichnungspflicht nach § 28f Abs 1 S 1 … · keine Feststellbarkeit der Versicherungspflicht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben