Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht – Entscheidungen 2022 – Seite 44
2.567 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2022 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.567 Entscheidungen
Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht · Aufenthalt aus familiären Gründen · Familiennachzug zu Deutschen · Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Notwendigkeit · Festbetragsgerät · Zweitversorgung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Implantation eines Medizinprodukts außerhalb der vom … · Verstoß gegen Qualitätsgebot
Sozialrecht Aufgehoben
Dauer · Hinzutreten weiterer Krankheiten während der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Erfolgsaussicht der Rechtsverfolgung · Gebotenheit der Befragung von sachverständigen Zeugen
Sozialrecht Aufgehoben
Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Abweichung von der Rechtsansicht eines Beteiligten
Sozialrecht
Rechtsschutz gegen eine quartalsgleiche … · kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage als richtige … · Pflicht des Vertragsarztes zur peinlich genauen Abrechnung · Streichung einer Gebührenordnungsposition (GOP) bei …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Streitig sind wechselseitige Erstattungsansprüche und die Tragung der Kosten der heilpädagogischen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Beschwerde · Tod des Beschwerdeführers während des Beschwerdeverfahrens · keine rückwirkende Prozesskostenhilfebewilligung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Kenntnis von der Beitragspflicht · verschuldete Unkenntnis nur bei Vorliegen eines bedingten … · Ausschluss des bedingten Vorsatzes bei Irrtum über das …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
grundsätzliche Befristung · kein Verwaltungsakt · GdB-Feststellungsbescheid · Hinweis auf Möglichkeit einer späteren Aufhebung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
beigeordneter Rechtsanwalt · Einigungsgebühr · keine Entstehung bei Vergleichswiderruf · spätere Einigung der Beteiligten ohne Beteiligung des …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
sozialgerichtliche Feststellungsklage · arbeitsgerichtliche Leistungsklage
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
freiwillige Versicherung in der gesetzlichen … · freiwillige Versicherung in der gesetzlichen … · Bezug von Übergangsgeld · Nichtanwendung des Aufstockungsverbotes
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Scheitern der Vergütungsverhandlungen · Wahrung der von den Krankenkassen einzuhaltenden … · kein Anspruch der privaten Krankentransportunternehmen auf …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anhängigkeit einer Klage beim Übergang zum neuen … · Zuerkennung von Pflegeleistungen ohne erneuten …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
einfachste Maßnahmen der Behandlungspflege · ambulante Leistungen der Eingliederungshilfe · Zuständigkeitsabgrenzung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
von Frankreich nach Deutschland) - Steuerpflicht im …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Nichtantritt einer zumutbaren Eingliederungsmaßnahme · Bewerbungscoaching · wirksame Rechtsfolgenbelehrung · Anforderungen aus dem Urteil des BVerfG vom 5.11.2019 zur …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
aufschiebende Wirkung · Sozialgerichtsgesetz · Einstweiliger Rechtsschutz · Streitwertfestsetzung · Kostenverteilung
Sozialrecht
Voraussetzungen der Kodier- und Abrechnungsfähigkeit einer Nebendiagnose durch das Krankenhaus bei …
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Auslegung landesrechtlicher Vorschriften über den … · keine Revisibilität
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
besondere versicherungsrechtliche Voraussetzung · 3/5-Belegung · geringfügige Beschäftigung · Pauschalbeiträge durch den Arbeitgeber
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vergütungsanspruch einer Apotheke · Anzahl der Verordnungsblätter nicht von Relevanz für eine … · Gewährleistung einer rechnerischen Überprüfung
Sozialrecht
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht · Familiennachzug
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen