Sozialrecht – Entscheidungen 2022 – Seite 5

2.567 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2022 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.567 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Herabsetzung

Brustkrebserkrankung · beidseitige Mastektomie · fünfjährige Heilungsbewährungszeit · Angst vor erneuten Rezidiven

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtsfrage gem § 160 Abs 2 Nr … · Darlegung der Klärungsbedürftigkeit und Klärungsfähigkeit · höchstrichterlicher Klärung · ausreichende Anhaltspunkte aus mehreren höchstrichterlichen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 7. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Darlegung einer grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache · erneute oder weitere Klärungsbedürftigkeit bei vorhandener …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Arbeitgebereigenschaft · selbständiger Zweigverein · Gehaltszahlung eines Dritten · verdeckte Gehaltszahlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Beitragsbemessung

freiwilliges Mitglied · keine Berücksichtigung des Rückkaufswerts einer privaten …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

Meldeobliegenheit einer Arbeitsunfähigkeit · Wochenfrist nach § 49 Abs 1 Nr 5 SGB 5 · Ereignisfrist iSd § 187 Abs 1 BGB · keine Einbeziehung des ersten Tages der (ggf weiteren) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 5
Arbeitslosengeldanspruch – Auszahlungsanspruch

Erstattungsanspruch des nachrangig verpflichteten … · Aufzahlungsfall · Berechnung der Erstattungsforderung · monatsweise Gegenüberstellung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 38
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Verletzung von Nachweispflichten · ordnungsgemäße Rechtsfolgenbelehrung · Nullfestsetzung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Unzulässigkeit des Erlasses eines Summenbescheides nach § …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · Verletzung des Anspruches auf rechtliches Gehör · Fehlen der förmlichen Zustellung der Anhörungsmitteilung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Hamburg 62. Kammer Urteil
Arbeitslosengeld II – Wohnungserstausstattung

Anspruchsinhaberschaft bei Bedarfsgemeinschaft aus mehreren … · Antragserfordernis · Selbstbeschaffung vor Antragstellung · Rückwirkung des Antrags auf den Monatsersten

Sozialrecht
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Verstoß gegen die Sachaufklärungspflicht · Zustimmung zur Entscheidung ohne mündliche Verhandlung · Aufrechterhaltung eines Beweisantrags

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Magdeburg 26. Kammer Beschluss LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Abrechnungsprüfung · Aufschlagszahlung · § 275c Abs 3 SGB 5 · zeitlicher Anwendungsbereich

Sozialrecht
SG Ulm 10. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Erstattungsanspruch der Krankenkasse · Mitteilung · Geltendmachung der konkreten Höhe · Heranziehung der geprüften Krankenhausrechnung in Fällen …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Rücknahme der Bewilligung von Kurzarbeitergeld

Fortbestehen der persönlichen Voraussetzungen bei … · monatliche widerkehrende Angaben über die persönlichen … · kein Abstellen auf Zeitpunkt der erstmaligen Antragstellung · kein Vertrauensschutz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen aG

außergewöhnliche Gehbehinderung · gutachterliche Verneinung eines Wegfalls der Wegefähigkeit … · Erst-Recht-Schluss auf die Verneinung einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen