Sozialrecht – Entscheidungen 2023 – Seite 10

2.333 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2023 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.333 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Betriebsprüfung – Schwarzarbeit

Beitragsnachforderung · Entstehen von Beitragsansprüchen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Beschluss
Vertragsärztliche Versorgung – einstweiliger Rechtsschutz

Nachbesetzungsentscheidung · Nachrangregelung des § 103 Abs 4c S 3 SGB 5 · Nichtanwendbarkeit bei mehrheitlich von Kapitalinvestoren … · Bestandsschutzregel des § 103 Abs 4 S 4 SGB 5

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Zeitpunkt der Entstehung und Fälligkeit der … · Beginn der Verjährungsfrist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Absetzbeträge · mit der Erzielung des Einkommens verbundene notwendige … · Schüler-BAföG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Klagebefugnis eines Beigeladenen

Erfordernis einer materiellen und formellen Beschwer durch … · zur Arbeitgeberstellung eines im Unternehmen angestellten … · Kooperationsvertrag · Anstellungsvertrag

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – statthafte Klageart

Leistungsklage · fehlende Klagebefugnis · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Streitigkeit über den Zeitpunkt der Auszahlung bewilligter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Nichterfüllung von Mindestanforderungen einer … · kein automatischer Vergütungsausschluss · Regelungskompetenz des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA · vollständiger Wegfall des Vergütungsanspruchs nur dann …

Sozialrecht
BSG 12. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Fälschung des Protokolls · Bedeutung der schriftlichen Urteilsbegründung · unzureichende Begründung der Entscheidung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Kodierung · CPAP-Beatmung eines frühgeborenen Neugeborenen · Berechnung der Beatmungsstunden · Auslegung/Anwendung der Kodierregel Nr 1001l DKR 2015

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Unfallereignis · Nachweis im Vollbeweis · intracerebrale Blutung · Nichtvorliegen eines Schädel-Hirn-Traumas

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Reutlingen 1. Kammer Urteil LS
Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder · selbstständige Tätigkeit · Vorlage des Einkommensteuerbescheides nach Ablauf der in § … · materiell-rechtliche Ausschlussfrist

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Notarzt im Rettungsdienst · feingliedrige Aufteilung der Verantwortlichkeiten in der … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben