Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht – Entscheidungen 2023 – Seite 14
2.333 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2023 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.333 Entscheidungen
Teilhabeleistungen · Kfz-Hilfe für ein duales Studium · Kfz-Hilfe nicht nur Annexleistung · eigenständige Sozialleistung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anordnung der öffentlichen Zustellung · zusätzliche Versendung eines einfachen Briefes an die … · gesetzliche Rentenversicherung · kein Verstoß gegen Art 14 Abs 1 S 1 GG durch Aufhebung des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
geschützter Arbeitsplatz · Teilzeittätigkeit · regelmäßige Beschäftigung im Umfang von mindestens 18 … · vereinbarte regelmäßige Arbeitszeit von 15 Wochenstunden
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
DRG-Abrechnung · OPS 8-550.1 · Therapiedokumentation · Medizinischer Dienst · Krankenhausvergütung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hodenprothese · Kostenübernahme · medizinische Notwendigkeit · Gleichbehandlung · Sozialversicherung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf Übernahme der Fahrtkosten für eine … · Beförderungskosten als Annexleistung zu Leistungen der … · Begrenzungen der §§ 83, 114 SGB 9 2018 nur für … · Erreichbarkeit von Eingliederungshilfeangeboten
Sozialrecht
Darlegung einer grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache · Formulierung einer konkreten Rechtsfrage
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Funktionsfähigkeit · technische Unmöglichkeit der Rücksendung eines … · anderweitige Empfangsbestätigung
Sozialrecht Klage abgewiesen
aufschiebende Wirkung · Grundsicherung nach SGB XII · § 86b SGG · Interessenabwägung · Rechtswidrigkeit
Sozialrecht Abgeändert
Kapitalleistung · Direktversicherung · Beitragspflicht · gesetzliche Krankenversicherung · Versorgungsbezug
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Versorgungsgesetz · Wehrdienstbeschädigung · Sehhilfen · Kostenersatz · Gesundheitsstörung
Sozialrecht
Rückzahlung eines Mietkautionsdarlehens · Verjährung · regelmäßige Verjährungsfrist von drei Jahren · Gewährung des Darlehens durch Verwaltungsakt
Sozialrecht Klage abgewiesen
Berufskrankheit · BK 5101 · Hauterkrankung · Schmierstoffe · Arbeitsunfähigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
hinreichende Erfolgsaussicht · Verfahrensrüge · Ablehnungsgesuch · offensichtliche Unzulässigkeit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Höhe der der Antragstellerin im Wege eines Persönlichen Budgets (PB) zu gewährenden Leistungen für …
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
grundsätzliche Bedeutung · Berücksichtigung von im EU-Ausland zurückgelegten …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
grundsätzliche Bedeutung · zusätzliche Altersversorgung der technischen Intelligenz · Glaubhaftmachung der Höhe von dem Grunde nach glaubhaft …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
grundsätzliche Bedeutung · Erfüllung der für eine Altersrente für besonders langjährig … · Anrechnungsausschluss von Zeiten des Bezuges von … · bereits höchstrichterlich geklärte Rechtsfragen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Partnerschaftsbonus · Arbeitszeitkorridor · Krankheit · vorübergehende Arbeitsunfähigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung · Erfüllung der für eine Altersrente für besonders langjährig … · Anrechnungsausschluss von Zeiten des Bezuges von … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Angemessenheit der Miete · SGB II · Unterkunftskosten · Mietpauschale · gesundheitliche Beeinträchtigung
Sozialrecht Abgeändert
zusätzliche Altersversorgung der technischen Intelligenz · Glaubhaftmachung der Höhe von Jahresendprämien in einer …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Dienstverhältnis · Arbeitszeit · Vergütungsstruktur · Zur-Verfügung-Haltung · Scheinselbstständigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Grundsicherung nach SGB II · Mietkostenübernahme · Leistungsausschluss · Familienstand und Unterhaltspflichten · Beweislast
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aufschlagszahlung · SGB V § 275c · aufschiebende Wirkung · teilstationäre Behandlung · Abrechnungsprüfung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Bedarfsprüfung · Maßstab der Prüfung · keine Relevanz des Ausbildungsbedarfs · Prüfung eines Sonderbedarfs
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rehabilitationsträger · Teilhabe an Bildung · Kostenerstattung · Hilfsmittel · Zuständigkeit
Sozialrecht
Untätigkeitsklage
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Überprüfungsverfahren nach § 44 SGB X
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vollbeweis · Zeiten des Bezugs von Arbeitslosenhilfe
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialversicherungsrecht · Rechtsschutzbedürfnis · Nichtzugelassenes Medikament · Einstweiliger Rechtsschutz · Widerspruch gegen Ablehnung
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen