Sozialrecht – Entscheidungen 2023 – Seite 17

2.333 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2023 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.333 Entscheidungen

LSG NRW Urteil
Anerkennung von Meniskusschäden als Berufskrankheit

Berufskrankheit · Meniskusschäden · Berufskrankheitenverordnung · Versicherungspflicht · degenerative Veränderungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Magdeburg 20. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Sonderfall der Verfügbarkeit

Student · Widerlegung der Vermutung der versicherungsfreien … · Betracht des gesamten Ausbildungsgangs und dessen … · Annahme der Verfügbarkeit bei einem nach BAföG …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 7. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Darlegung einer grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache · Bezeichnung eines Verfahrensmangels · Sachaufklärungsrüge · Anforderungen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Opferentschädigung

kein Rückschluss von Gesundheitsstörung auf vorsätzlichen … · sozialgerichtliches Verfahren · Begehren auf Feststellung eines vorsätzlichen … · Unzulässigkeit einer Elementenfeststellungsklage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

elektronischer Rechtsverkehr -Übermittlung eines … · Fehlen einer qualifizierten elektronischen Signatur · kein gerichtlicher Hinweis · hypothetischer Geschehensablauf

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Nordhausen 12. Kammer Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

Rechtsanwaltsvergütung · Vergütungsfestsetzung · Zeitpunkt der Prozesskostenhilfebeantragung maßgeblich · Abweichung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Hessen 7. Senat Beschluss
SGB IISGB XII
Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Beschluss LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE · MdE-Bemessung · Radiuskopfprothese · Broberg-Morrey-Score

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

elektronischer Rechtsverkehr · Berufungseinlegung durch die Behörde per Telefax · kein elektronisches Dokument iS des § 65d SGG

Sozialrecht Berufung verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache

soziales Entschädigungsrecht · Vorrang der Rehabilitation · erfolgversprechende und zumutbare Rehabilitationsmaßnahme · konkretes Rehabilitationsangebot vonseiten der …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG NRW Beschluss
Zuschuss zu Kosten für Gleitsichtbrille nach SGB XII

SGB XII · Hilfsmittelversorgung · Sozialhilfe · Berufungszulassung · Rechtssache mit grundsätzlicher Bedeutung

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Auslegung des Klageantrags

Klageerhebung durch eine Bedarfsgemeinschaft · Meistbegünstigungsgrundsatz · fehlerhafte Rechtsmittelbelehrung · keine Umdeutung der eingelegten Berufung in eine …

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS zitiert von 1
Kinderzuschlag – Anspruchsvoraussetzung

Vermeidung von Hilfebedürftigkeit nach dem SGB 2 bei Bezug … · Bedarfsgemeinschaft aus Eltern und Kindern · teilweise Leistungsausschlüsse wegen Leistungsberechtigung … · gemischte Bedarfsgemeinschaft

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Terminbericht · Prozesskostenhilfe (PKH

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen