Sozialrecht – Entscheidungen 2023 – Seite 18

2.333 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2023 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.333 Entscheidungen

BSG 9. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Schwerbehindertenrecht

Merkzeichen G · erhebliche Gehbehinderung · umfassender Behinderungsbegriff · verfassungsrechtliches Diskriminierungsverbot

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 1. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – ehrenamtlicher Richter

Wegfall einer Voraussetzung für die Berufung während der … · Entscheidung über Entbindung · paritätische Besetzung des Spruchkörpers · Wechsel in das "gegnerische" Lager

Sozialrecht
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Pauschgebühr

Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes · Gebührenermäßigung bei streitiger Sachentscheidung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Hamburg 1. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankenbehandlung

Kostenübernahme · Hautstraffungsoperation zur Linderung der Hautveränderung … · Erforderlichkeit einer körperlichen Fehlfunktion oder …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht … · Unionsbürger · Freizügigkeitsrecht · keine Fortwirkung der Arbeitnehmereigenschaft bei …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Verschuldenskosten

Gerichtskosten · Erinnerung gegen Kostenansatz · Unrichtigkeit der zugrundeliegenden Kostengrundentscheidung · unstatthafte Rüge

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Urteil zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer ohne materielles … · Sozialhilfe · Überbrückungsleistungen · Umfang

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

unangemessene Unterkunftskosten · Kostensenkungsaufforderung · Bestimmung der Angemessenheitsgrenze · Zugehörigkeit eines minderjährigen Kindes zur …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Anspruch auf Zahlung der Aufwandspauschale · mögliche fehlerhafte Kodierung ohne Auswirkung auf den … · Ermittlungsaufwand · keine nachweislich fehlerhafte Abrechnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG NRW Urteil zitiert von 1
Gewährung von Einstiegsgeld für Kiosk-Betrieb

Einstiegsgeld · SGB II · selbstständige Tätigkeit · Grundsicherung · Finanzplanung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Auftragsvergabe an den Leistungserbringer · Charakter eines durch den Versicherten anfechtbaren … · Haarersatz aus Echthaar statt aus Kunsthaar bei … · kein allgemein anerkannter Stand medizinischer Erkenntnisse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Hamburg 62. Kammer Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Nichtberücksichtigung von Förderleistungen aufgrund eines … · Darlehen · Rückzahlungspflicht

Sozialrecht
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Sachverständigenvergütung

"Nachbefundung" radiologischer Unterlagen · Erstattungsfähigkeit · Antragsprinzip · Begrenzung des maximal festzusetzenden Entschädigungsbetrags

Sozialrecht