Sozialrecht – Entscheidungen 2023 – Seite 19

2.333 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2023 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.333 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 2
Kurzarbeitergeldanspruch – zweistufiges Verfahren

Streitgegenstand eines Klageverfahrens · Wirksamkeit der Antragstellung · Versäumung der Ausschlussfrist · Postübermittlungsrisiko

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil zitiert von 11
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Krankenpfleger · Alleingesellschafter · Ein-Personen-GmbH · Erbringung von Pflegedienstleistungen auf einer …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung · zeitlicher und örtlicher Zusammenhang · Wegeunfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 31
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Alleingesellschafter und Geschäftsführer einer … · Vertrag zwischen UG und einer GmbH über stationäre … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Anordnung des persönlichen Erscheinens

Nichterscheinen · Entschließungs- und Auswahlermessen des Gerichts bei der … · Beschwerdeverfahren · eigene Ermessensentscheidung des Beschwerdegerichts

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil
Kranken- und Pflegeversicherung

Flugbegleiter · Firmenrente · nach Vollendung des 45. Lebensjahres wegen dauernder … · nach Vollendung des 55. Lebensjahres unabhängig vom …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Vertragsärztliche Vergütung – Honorarverteilung

neu gegründete Einzelpraxis mit angestellten Ärzten · Wachstumsmöglichkeiten in Aufbauphase · gleiche Regelungen wie bei neu gegründeten …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG NRW Beschluss
Prozesskostenhilfe für SGB-II-Leistungsstreit

Prozesskostenhilfe · SGB II · Einkommensanrechnung · Witwenrente · Aufhebungsbescheid

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Sozialversicherungspflicht von Gerüstbaumitarbeitern bei … · abhängige Beschäftigung · Voraussetzungen für Erlass eines Summenbescheides und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Auslagenvergütung

Fahrtkostenersatz · Vorliegen besonderer Umstände iS von § 5 Abs 3 JVEG · Verteuerung der Anreise durch besondere Umstände · keine Anzeige- oder Mitteilungspflicht

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Tätigkeit als Berater in einer Steuerberaterkanzlei · familiäres Näheverhältnis · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand

Einbeziehung neuer Verwaltungsakte nach Klageerhebung · Überprüfungsbescheid · Arbeitslosengeld II · Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen