Sozialrecht – Entscheidungen 2023 – Seite 28

2.333 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2023 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.333 Entscheidungen

LSG Mecklenburg-Vorpommern 7. Senat Urteil
Berechnung einer Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung

Beschäftigung im Beitrittsgebiet iS des § 254d Abs 1 SGB 6 · Heranziehung des § 9 SGB 4 · maßgeblicher Beschäftigungsort nach § 9 Abs 2 Nr 1 SGB 4

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Vertragszahnärztliche Vergütung – Wirtschaftlichkeitsprüfung

Zulässigkeit der Untergliederung des … · Eigenständigkeit des Beschwerdeausschusses trotz … · Zulässigkeit eines Abstellens auf den arithmetischen … · hohe Homogenität des Behandlungsverhaltens bei Zahnärzten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 8
Anspruch eines Sozialdienstleisters auf Zuschuss nach dem SodEG

Zuschusshöhe · Prognose für zukünftige Zeiträume · Spitzabrechnung für zurückliegende Zeiträume · Abzug vorrangiger Mittel vom Monatsdurchschnitt

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtsweg

Sozialgerichtsbarkeit: Rechtsstreit aufgrund vertraglicher …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

Stützrententatbestände · MdE-Bemessung · Verletzungen an beiden Händen durch mehrere Arbeitsunfälle · Rentenbeginn aus dem früheren Versicherungsfall

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht … · Unionsbürger · Aufenthalt aus familiären Gründen · Anwendbarkeit von § 11 Abs 1 S 11 FreizügG/EU 2004 aF iVm § …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus einer als … · betriebliche Altersversorgung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Heilbronn 7. Kammer Beschluss LS
Arbeitsförderung – Minderung der Leistungsfähigkeit

Aufforderung der Agentur für Arbeit zur Stellung eines … · aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Anfechtungsklage · kein Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs nach § 145 Abs 2 S …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Entgeltumwandlung · Lohnverzicht · freiwillige Zusatzleistungen in Gestalt von … · arbeitsvertragliche Regelung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Diplom-Ingenieur der Architektur · Erbringung von Architektur- und Planungsleistungen im … · Vertrag über freie Mitarbeit · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 7
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Konkretisierung des Wirtschaftlichkeitsgebotes im … · abschließende Zuweisung an die Vertragsparteien der … · Regelungen zur Fallzusammenführung · nur begrenzte gerichtliche Überprüfung auf Einhaltung des …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 17
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Aufrechnung mit einem Erstattungsanspruch der Krankenkasse … · Aufrechnungsverbot im Landesvertrag nach § 112 Abs 2 S 1 Nr … · im Jahr 2015 außerhalb des Anwendungsbereichs der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Gesundheitsstörung auf psychiatrischem Gebiet · Abgrenzung: spezifische Phobie · dissoziative Bewegungsstörung · haftungsbegründende Kausalität

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen