Sozialrecht – Entscheidungen 2023 – Seite 27

2.333 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2023 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.333 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Wiederaufnahmeklage

elektronischer Rechtsverkehr · sicherer Übermittlungsweg · De-Mail-Konto · Klageerhebung per E-Mail ohne qualifizierte elektronische …

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Auffangpflichtversicherung

ehemaliger Deutscher · Rückkehr in die Bundesrepublik Deutschland · Aufenthaltstitel · Verpflichtung zur Sicherung des Lebensunterhalts …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Verwaltungsakt

wiederholende Verfügung · Zweitbescheid aufgrund erneuter Sachprüfung · Einbeziehung in das Widerspruchs- bzw Klageverfahren · soziales Entschädigungsrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Schönheitsreparaturen · mietvertragliche Verpflichtung · Übernahme von Renovierungskosten durch einen Malerbetrieb · Verpflichtung zur Selbstvornahme

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Anti-D-Immunprophylaxe

GdS-Feststellung · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Verbitterungsstörung wegen Nichtanerkennung einer … · kein ursächlicher Zusammenhang mit der Schädigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Beitragsbemessung

freiwilliges Mitglied · Berücksichtigung von Ausschüttungen aus einem … · Nießbrauch · vorweggenommene Erbfolge

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 223. Kammer Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Kostümbildner · Filmproduktion · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss
Rückwirkende Bewilligung von PKH

Entscheidungsreife · vorläufige Zahlungseinstellung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Künstlersozialversicherung – Künstlersozialabgabepflicht

GbR · Marketing- und Medienagentur · Erbringung und Abrechnung von künstlerischen und/oder … · Mehrheit von Künstlern bzw Publizisten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Versagung wegen fehlender Mitwirkung · Erledigung des Versagungsbescheides durch eine erneute … · Einkommensberücksichtigung · nicht ausgeschütteter Gewinn einer GmbH

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Nachzahlung von Leistungen der Grundsicherung im Alter und … · keine Berücksichtigung als Einkommen gemäß § 82 Abs 1 S 2 … · Berücksichtigung als Vermögen · Härtefall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Versäumung des Antrags auf Verlängerung der Begründungsfrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · keine Möglichkeit der Wiedereinsetzung in die Frist zur … · verbleibende Möglichkeit der Wiedereinsetzung in die …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen