Sozialrecht – Entscheidungen 2023 – Seite 26

2.333 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2023 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.333 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht … · Unionsbürger · Aufenthaltsrecht als sonstiger Familienangehöriger im Fall … · sorgeberechtigter Angehöriger eines minderjährigen Deutschen

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

Rechtsanwaltsvergütung bei gemeinschaftlicher Vertretung … · Prüfung nach § 115 Abs 4 ZPO · Prozesskostenhilfebewilligung für nur einen Streitgenossen · Beschränkung auf die Erhöhungsgebühr

Sozialrecht
BSG 7. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Versäumung der Begründungsfrist · Beweiswirkung des (elektronischen) Empfangsbekenntnisses … · Gegenbeweis der Unrichtigkeit des angegebenen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bedarfsgemeinschaft · Zugehörigkeit von Kindern zum Haushalt · Darlegungs- und Beweislast

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 5
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache

Klärungsbedürftigkeit · einander widersprechende Entscheidungen von … · unterschiedliche Rechtssätze zu Versorgungsmedizinischen … · weitere Darlegungsanforderungen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

Verzögerungsmonate · materielle Verfahrensleitung · richterliche Unabhängigkeit · Einschätzungsprärogative des Ausgangsgerichts

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bedarfsgemeinschaft · Zugehörigkeit von Kindern zum Haushalt · Darlegungs- und Beweislast

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – unangemessene Verfahrensdauer

Entschädigungsklage · Verzögerung durch zulässiges klägerisches Prozessverhalten · materielle Verfahrensleitung · richterliche Unabhängigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Verfahrensgebühr · Angelegenheit nach dem SGB 2 · anwaltliche Tätigkeit im Widerspruchsverfahren · anschließende Klage auf Erstattung der Vorverfahrenskosten

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Vorenthaltung von Sozialversicherungsbeiträgen · Indiz für bedingten Vorsatz · Lohnsteuerprüfbericht bzw Lohnsteuerhaftungsbescheid der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen