Sozialrecht – Entscheidungen 2023 – Seite 32

2.333 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2023 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.333 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Geltendmachung eines sexuellen Missbrauchs in der Kindheit · gewalttätiger Vater · Beweismaßstab · keine Glaubhaftmachung bei vorhandenen Zeugen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung der Leistungsbewilligung wegen Änderung der … · Leistungsberechtigung · gewöhnlicher Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland · Zukunftsoffenheit des Aufenthalts

Sozialrecht Aufgehoben
SG Heilbronn 10. Kammer Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Küchenmonteur · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Zurückverweisung

Verfahrensfehler · Beiladung · Krankenversicherung · Freistellung von Kosten der häuslichen Krankenpflege

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Berufsausbildungsbeihilfe – Einkommensanrechnung

Freibetrag bei Unterbringung außerhalb des Haushaltes der … · Elternbegriff · Erzieher in einer Jugendhilfeeinrichtung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 11
Soziale Pflegeversicherung – Vergütung stationärer Pflegeeinrichtungen

Schiedsstelle · Bemessung und Festsetzung von Pflegesätzen, Entgelten für … · Beurteilung der Angemessenheit und Leistungsgerechtigkeit · Entscheidung nach pflichtgemäßem Ermessen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe

Verstoß gegen arbeitsvertragliche Nebenpflicht · Entziehung der Fahrerlaubnis eines Berufskraftfahrers · grob fahrlässige Herbeiführung der Arbeitslosigkeit · Überschreitung der Punkteschwelle im Verkehrszentralregister

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Beitragsbemessung in der Sozialversicherung

Zugrundelegung des arbeitsrechtlich geschuldeten … · Entstehungsprinzip · Unerheblichkeit der Frage der Erfüllung des …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Pflicht zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · Anforderungen an die Rechtsfolgenbelehrung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Hamburg 50. Kammer Gerichtsbescheid
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Zusatzentgelt bei Chemosaturations-Therapie im Jahr 2021 · fehlende Vereinbarung für dieses Jahr · Fortgeltung des für 2017 krankenhausindividuell … · Vereinbarungsermächtigung für die Vertragsparteien auf …

Sozialrecht
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · Kenntnisnahme des Berufungsvorbringens durch das LSG · Aufgreifen in den Entscheidungsgründen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Impfschaden

Schutzimpfung gegen Kinderlähmung · Morbus Still · ursächlicher Zusammenhang · aktueller Stand der medizinischen Wissenschaft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Einpersonenhaushalt in Dessau-Roßlau in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Repräsentativität der Datenerhebung

Sozialrecht Aufgehoben