Sozialrecht – Entscheidungen 2023 – Seite 33

2.333 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2023 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.333 Entscheidungen

BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 2
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · Obliegenheit der Gehörsverschaffung · Widersprechen einer Entscheidung im Beschlusswege nach § …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 2. Senat Beschluss zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit

Nichtzulassungsbeschwerde · grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Zulassungsgrund der Divergenz · Darlegungserfordernis

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Beschluss LS
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Tätigkeit im Bereich IT-Service · Remote-Arbeit · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 9. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Entscheidung der Schiedsstelle nach § 81 SGB 12

Vergütungsvereinbarung · wirtschaftliche Angemessenheit der Vergütung · Durchführung eines externen Vergleichs · fehlende Vorlage einer Vergleichsliste durch den …

Sozialrecht
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Leistungsberechtigte nach § 1 … · Ausreisepflicht · Aufenthaltstitel · Aussetzung des Erteilungsverfahrens wegen eines …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

fiktive Beitragsfestsetzung wegen fehlendem … · Anforderungen an das Verlangen der Krankenkasse zur Vorlage …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 210. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

hochgradige Sehbehinderung · mobiles elektronisches Vorlesegerät · mittelbarer Behinderungsausgleich

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Feststellungsklage

Feststellungsinteresse · gesetzliche Unfallversicherung · Arbeitsunfall · weitere Unfallfolge

Sozialrecht Aufgehoben
SG Ulm 13. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Erstattungsanspruch bei sekundärer Fehlbelegung · Erfordernis der Benennung der konkreten Höhe des … · keine Auslegung anhand der Krankenhausrechnung

Sozialrecht
LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Asylbewerberleistungen – Grundleistungen

Anspruchseinschränkung · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit … · Verschleierung von Herkunft und Identität

Sozialrecht Aufgehoben